StartseiteAktuellesDas Neueste

Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Details

Solche Schäden können bei Überschwemmungen bekanntlich hoch sein. Eigentümer von baumbestandenen Grundstücken haften jedoch nur unter besonderen Umständen für Rückstauschäden, die durch Wurzeleinwuchs in Abwasserkanäle entstehen. So der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 24.8.2017, Az. III ZR 574/16.

Details

Die Passagiere rennen aufgeregt an Deck und schreien: „Das Schiff geht unter!” Nur ein Mann sitzt mit grünem Gesicht seekrank in einer Ecke und meint erleichtert: „Gott sei Dank!”

Details

Der Bundesgerichtshof hat gestern erneut einen - am 18. Juli 2017 verkündeten - Beschluss, Az. VI ZR 52/16 mit einem Leitsatz zur Kanzleiorganisation veröffentlicht.

Details

Wie schnell sich neue Sachverhalte, neue Ausdrücke und neue Rechtsfragen ergeben, veranschaulicht ein Urteil des LAG Düsseldorf vom 29.8.2017, Az.: 14 Sa 334/17.

Details

Nun wird auch in Indien ein Persönlichkeitsrecht als Grundrecht anerkannt. Indiens Oberster Gerichtshof hat am 24.8.2017 ein „Recht auf Privatsphäre” zu einem Grundrecht erklärt. Gerade auch in Indien wird sich die Rechtsprechung erst nach und nach entwickeln.

Details

Der Bundesgerichtshof urteilt enger als viele Markeninhaber annehmen werden. Wer seine Marke modernisiert, kann sich schaden. So in einem gestern bekannt gegebenen Urteil Az. I ZB 6/16 vom 11. Mai 2017 mit diesem Leitsatz 2:

Details

Wenn Sie eine TAN in einem Telefongespräch weitergeben, handeln Sie grob fahrlässig, meint die Rechtsprechung. Die Bank ist bei grober Fahrlässigkeit nicht verpflichtet, Ihnen anschließend über Phishing ergaunertes Geld zu erstatten. So entschieden hat das Amtsgericht München in einem jetzt bekannt gegebenen Urteil vom 5.1.2017 (Az.: 132 C 49/15).

Details

Auch nach 20 Jahren dürfen Sie nicht die Nerven verlieren. Vielleicht wohnt keiner der Richter neben einem Brunnen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zeigte in einem Beschluss vom 16.02.2017 - 10 S 1878/16 - kein Erbarmen.

Details

„Geht eine schwangere Frau in die Bäckerei und sagt: 'Ich bekomme ein Brot'. Der Bäcker im Hintergrund: 'Sachen gibt's'.”

Details

John-Lennon-Witwe Yoko Ono setzte eine einstweilige Verfügung gegen die Hamburger Szene-Kneipe "Yoko Mono Bar" auf Namensänderung durch; Hamburger Landgericht, Verfügung vom 12. Juli 2017, Az.: 318 O 195/17. Das LG Hamburg hat die Entscheidung noch nicht veröffentlicht, also vor allem auch die Begründung noch nicht. In einem Bericht heißt es, der Barname sei „zu ähnlich”. Der Bar-Betreiber spricht ausdrücklich davon, die Verfügung beruhe auf einer „Verwechslungsgefahr”. Bejaht wurde sicherlich eine „mittelbare Verwechslungsgefahr”.