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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Microsoft darf nicht ungefragt Installationsdateien von mehreren Gigabyte aufspielen.

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Gewerbliche Angebote auf Online-Marktplätzen (wie eBay) müssen einen funktionierenden Link zur Streitbeilegungs-Plattform setzen. Diese Pflicht ergibt sich aus der EU-Verordnung 524/2013 („ODR-VO”). Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 03.08.2017, Az.: 4 U 50/17, dargelegt, dass der in der Verordnung verwendete Begriff "Website" auch Angebote auf Online-Marktplätzen erfasst.

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So entschieden hat das Bundesverfassungsgericht in einem kürzlich bekannt gegebenen und nun bereits im Volltext veröffentlichten Beschluss vom 12. Juli 2017, Az.: 1 BvR 2222/12, 1 BvR 1106/13. Wörtlich führt der Erste Senat aus:

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Im Kampf gegen ein Programm, das Werbung im Internet blockiert, haben die Süddeutsche Zeitung, ProSiebenSat.1 und RTL eine weitere Niederlage erlitten.

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Es handelt sich um eine bauliche Veränderung. So berichtet eine Pressemitteilung des Amtsgerichts München vom 11.8.2017 über ein rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts München vom 9.11.2016, Az. 481 C 26682/15.

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„Ein Mann kommt ins Sprechzimmer und sagt zu seinem Doktor: 'Mein Herzschrittmacher funktioniert nicht richtig.' Der Arzt: 'Aha, und woran merken Sie das?' - 'Immer, wenn ich huste, geht mein Garagentor auf.' ”

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Das Schweizerische Bundesgericht hat am 14.3.2017 entschieden (B-2354/2016):

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„Hurra, wir haben die Presse verschenkt!”

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In einem neu vom BGH bekannt gegebenen Beschluss Az. I ZB 87/16 vom 14. Juni 2017 hat er seine Rechtsprechung zum Begriff „Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache” bekräftigt.