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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

EuGH-Urteil von gestern, 4. Dezember 2019, in der Rechtssache C-432/18 Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena / Balema GmbH.
Der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ nach der VO über den Schutz von geographischen Angaben erstreckt sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie „aceto“ und „balsamico“.

BGH, Urteil vom 24. September 2019 - II ZR 192/18 -. Hervorhebungen, wie meist, von uns.

BGB § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 Bd, § 611 Abs. 1.
Eine Freiwilligkeitsklausel, die der Inhaltskontrolle nach § 307 (Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Nr. 1) BGB stand hält.

BGH 28.10.2019 Az. Anw (Brfg) 14/19, bekannt gegeben am 2.12.2019.

Aus der Formulierung des § 15 Abs. 3 FAO ("je Fachgebiet") ergibt sich, dass in jedem Fachgebiet jeweils das volle Stundenkontingent zu erbringen ist, d.h., dass bei zwei oder drei Fachanwaltsbezeichnungen insgesamt mindestens 30 bzw. mindestens 45 Fortbildungszeitstunden erbracht und nachgewiesen werden müssen.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 30.10.2019, Az. XII ZB 342/19.

Ergibt sich die Qualifikation nicht ohne Weiteres aus der Fachbezeichnung (hier: des Arztes), ist seine Sachkunde vom Gericht zu prüfen und in der Entscheidung darzulegen.

Oder doch nicht? Latein: adventus, Ankunft. Von griechisch „epiphaneia” (Erscheinung): insbesondere die Ankunft von Königen oder Kaisern.