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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

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Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

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Ein Radfahrer fährt eine ganze Weile zwischen den Schienen vor einer Straßenbahn her. Der Fahrer genervt, macht das Fenster auf und ruft: 'Kannst du denn nicht woanders fahren, du Idiot!' Da dreht sich der Radfahrer um und ruft süffisant lächelnd zurück: 'Ich schon'.
Quelle: Zeitschrift SUPERillu, Ausgabe17/2015.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 15. Oktober 2021, Az. V ZR 225/20. Das Urteil ist noch nicht im Volltext veröffentlicht. Erfahrungsgemäß kann es - gerade bei einer so grundlegenden Entscheidung - zwei oder drei Monate dauern, bis das Urteil den Parteien vollständig mit Gründen zugestellt und der Öffentlichkeit bekannt gegeben wird.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 22. Juli 2021, bekantgegeben heute, 13.10.2021, Az. I ZR 194/20. Hervorhebungen von uns. Insbesondere auch zur Formulierung des Unterlassungsantrags enthält das Urteil allgemein in der Praxis verwertbare Hinweise.

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Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 20.04.2021, Az. - 6 UF 16/21 - Ein verhältnismäßig unbekanntes, aber doch auch hilfreiches Gesetz wurde angewandt: Das Gesetz zum zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen (Gewaltschutzgesetz - GewSchG).

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Oberlandesgericht Schleswig Urteil vom 30.9.2021, Az. 11 U 18/21. Notwegerecht an ehemals herrenlosem Straßengrundstück.