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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

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Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

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Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 21.07.2023 - 4 K 560/22 -
Leitsatz

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Amtsgericht Rinteln Urteil vom 4.4.2023, Az. 24 OWi 52/22

Auch wenn man sich ans Tempolimit hält, kann man zu schnell unterwegs sein. Wie das? Das Amtsgericht Rinteln sagt es Ihnen.

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BGH Beschluss vom 8. August 2023, herausgegeben heute 20.9.2023, Az. VIII ZR 20/23

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BGH Versäumnisurteil vom 5. Juli 2023, Az. VIII ZR 94/21, bekannt gemacht am 18.9.2023

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LG Frankfurt a.M. Urteil vom 22.6.2023, Az. 2-13 S 72/22. Anm., um Missverständnissen vorzubeugen: Dieses Urteil betrifft einerseits selbstverständlich nicht den Fall, dass zugunsten eines Verkaufspreises Instandhaltungsarbeiten erforderlich sind.

Andererseits wird das Urteil, wenn man es ganz durchliest manchen anregen. So etwa, wenn es in einem Falle unbillig erscheint, die Kosten für einen neuen Aufzug Wohnungseigentümern im Erdgeschoß den allgemeinen Kostenverteilungsschlüssel aufzubürden, - entgegen vielen Musterverträgen. Oder man wird beispielsweise darüber nachdenken, dass einem Eigentümer ein wirklicher Sichtschutz zugestanden werden muss, so dass nicht jedermann ein Appartement durch eine Hecke einsehen kann.