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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

BVGer Entscheid vom 31.7.2019, Az. B-120/2019.

INGRES NEWS hat in seiner neuen Ausgabe soeben auf diese Entscheidung hingewiesen:

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24. Januar 2020 - V ZR 155/18. Hervorhebungen von uns.

Im Verhältnis einzelner Grundstücksnachbarn kann ein Wegerecht nicht aufgrund Gewohnheitsrechts entstehen. Auch eine jahrzehntelange Übung hilft nicht. Die Voraussetzungen für das Entstehen von Gewohnheitsrecht legt der V. Zivilsenat unbedingt lesenswert dar. Außerhalb des Grundbuchs kann ein Wegerecht nur aufgrund schuldrechtlicher Vereinbarung oder als Notwegrecht bestehen, wenn die Voraussetzngen des § 917 erfüllt sind.

BVGer Entscheid vom 21.8.2019, Az. B-1831/2019. Wie fassen Sie in deutscher Sprache „PALACE" auf? Zumindest für französische Verkehrskreise bezeichnet „PALACE“ ein grosses Luxushotel. Was bedeutet das markenrechtlich? Ein Marktforscher überlegt natürlich gleich, wer für die deutschen Verkehrskreise zu befragen ist.  

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 11. Januar 2020, Az. 1 BvQ 2/20 - „Rote Flora”. Begründung: Interessenabwägung in Form der Folgenabwägung.

Kanzleiorganisation: Die Berufungsbegründungsschrift muss als bestimmender Schriftsatz im Anwaltsprozess grundsätzlich von einem beim Berufungsgericht postulati-onsfähigen Rechtsanwalt eigenhändig unterschrieben sein (§ 130 Nr. 6, § 520 Abs. 5 ZPO). Welchen Anforderungen muss die Unterschrift genügen?