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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

Bundesgerichtshof Beschluss vom 20. April 2020, Az. VI ZB 49/19, bekannt gegeben heute, 22.05.2020.

Wir weisen in unseren aktuellen Meldungen über die Rechtsprechung möglichst oft und damit handbuchartig darauf hin, dass Rechtsanwälte möglichst nie ihrem Mandanten einen negativen Beschluss mit der gerichtlichen Begründung vorlegen müssen: „Der Kläger hat nicht schlüssig dargetan, dass in der Kanzlei seiner Prozessbevollmächtigten durch konkrete Anordnungen und Organisationsanweisungen an die nichtanwaltlichen Mitarbeiter sichergestellt gewesen ist, dass es grundsätzlich nicht dazu kommen kann ...” (Zitat der Vorinstanz im BGH-Beschluss vom 20.4.2020). Die letzte Chance, die richtige Organisation mit zurückreichendem Beweis zu belegen, hat die Kanzlei bei dem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Natürlich empfiehlt sich, dass die Rechtsanwälte stets aktuell informiert sind und ihre Mitarbeiter im Büro schulen. Eingetragen sind gegenwärtig - und soweit wohl nützlich kommentiert - allein schon unter dem Suchwort „Kanzleiorganisation” mehr als 70 Entscheidungen.

Der zentrale Glaubenssatz der christlichen Eschatologie ist: Das Reich Gottes hat mit der Menschwerdung Jesu Christi und der Auferstehung begonnen, wie sie in Lukas 24,50-53 und der von Lukas verfassten Apostelgeschichte 1,1-11 (ebenso wie bei Matthäus, Johannes, Epheser, Thessalonicher und Hebräer) beschrieben wird. „Er ist am dritten Tag auferstanden und aufgefahren in den Himmel. Er sitzt zur Rechten des Vaters und wird wiederkommen in Herrlichkeit zu richten die Lebenden und die Toten; seiner Herrschaft wird kein Ende sein.”

Und wie kommt es zum Vatertag?

Um es frühzeitig gesagt zu haben: Wenn die Bevölkerung die Konsequenzen im Sinne von Macron bald versteht und die Entwicklung voraussieht, wird sich die Parteienlandschaft grundlegend verändern.

Bundesgerichtshof Urteil vom 20.3.3020, bekannt gegeben am 19.5.2020.

Leitsatz: Die Abgrenzung zwischen einem Grundstücksnießbrauch und einer Benutzungsdienstbarkeit richtet sich allein formal danach, ob dem Berechtigten eine umfassende Nutzungsbefugnis (ggfs. unter Ausschluss einzelner Nutzungen) oder nur einzelne Nutzungsmöglichkeiten eingeräumt werden. BGB § 1018 Alt. 1; WEG § 5 Abs. 4 Sätze 2 und 3.

Nicht nur, weil unsere Kanzlei in diesen Rechtsstreit von Anfang an rechtsanwaltlich involviert war, auch bereits außergerichtlich, publizieren wir dieses heute bekannt gegebene Urteil gleich während der Woche. (Sonst veröffentlichen wir wichtige Urteile zum Nachbar- und Gartenrecht in einem weiten Sinne am Wochenende.) Dieses Urteil ist so reichhaltig, instruktiv und bestückt mit einigen Neuigkeiten, dass sich auch Kommentatoren eingehend mit ihm beschäftigen werden. Aus guten Gründen wird das Urteil in allen drei Verlautbarungswerken publiziert werden (Nachschlagewerk, BGHZ und BGHR). Den voranstehenden Leitsatz konkretisiert der V. Zivilsenat in fünf weiteren Leitsätzen.   

 ausnahmsweise ein politisches Zitat (aus Steingarts Morning Briefing von heute 15.5.2020):