23 freigestellt

Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

RITZ ./. RITZLOFFIER, BVGer Entscheid vom 19.11.2019, Az. B-5177. Was für die Schweiz gilt, gilt genauso für Deutschland. Hervorhebung durch uns. 

BGH Grundsatzurteil vom 13. Februar 2020, Az IX 140/19, bekannt gegeben heute am 30.3.2020. Hervorhebungen von uns.

Der BGH hat sich mit einem Urteil des OLG München weitgehend zustimmend auseinandergesetzt.

Wenn Sie eine Geschichte für Ihre Kinder brauchen: Zwei Indianer gehen zum Medizinmann und fragen ihn, wie der Winter wird. Der wirft ein paar Steine in die Luft und sagt: „Es wird ein kalter Winter. Geht in den Wald und sammelt viel Holz."

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 26.3.2020, Rechtssache C-66/19. Richtlinie 87/102/WEG des Rates. Keine Kaskadenverweisung. Wie auch schon öfters in anderen EuGH- und BGH-Urteilen moniert: Der Verbraucher kann den Beginn der Frist nicht ermitteln.

Der seit Freitag erwartete Volltext zum Sondernutzungsrecht hat auch uns als Parteivertreter noch nicht erreicht. Wohl aber hat der BGH sein Urteil Boot II vom 20.2.2020, Az. I ZR 176/18 heute, 23.3.2020 bekannt gegeben.