Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

BGH Beschluss vom 7. Oktober 2021, bekannt gegeben heute am 6.12.2021, Az. III ZB 50/20. Für die Nutzerinnen und Nutzer heben wir zum schnellen Überblick besonders aufschlussreiche Stellen hervor. Wegen Ausführungen zu mehreren unterschiedlichen Fällen, können Missverständnisse entstehen.

Bundesgerichtshof Versäumnisurteil vom 1.10.2021, bekannt gegeben am 1.12.2021, Az. V ZR 48/21.

SUPERillu 22/2021 - jahrzehntelang unsere Mandantin - mit freundschaftlicher Ehrung GOLDENE HENNE für den Senior unserer Kanzlei.

Bundesberichtshof Beschluss vom 4. November 2021, bekannt gegeben heute 3.12.2021, Az. I ZB 54/20. Dieser BGH-Beschluss bestätigt eine Geldstrafe des Ständigen Schiedsgerichts des DFB.

Bundesgerichtshof Urteil vom 22.10.2021, bekannt gegeben gestern 1.12.2021, Az. V ZR 8/20.

Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14.09.2021, Az. 2 Sa 26/21. Hervorhebungen, wie meist, zur schnellen Übersicht von uns.

Beschluss vom 19. November 2021, 1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 860/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21, 1 BvR 798/21 Ausgangs- und Kontaktbeschräkungen sowie 

Beschluss vom 19. November 2021 Az. 1 BvR 971/21, 1 BvR 1069/21 Schulschließungen

Europäischer Gerichtshof Urteil vom 25. November 2021 in der Rechtssache C-289/20 IB. Das Urteil ist so formuliert, dass es grundsätzlich auch im Markenrecht und anderen Rechtsgebieten allgemein anzuwenden ist; - auch wenn es unmittelbar zum Scheidungsrecht ergangen ist. Hervorhebungen zur schnellen Lesbarkeit von uns wie üblich. Hier das Wichtigste aus dem Urteil:

Bundesgerichtshof Urteile von heute 29.11.2021, Az. VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18. Im Volltext liegen die Urteile noch nicht vor. 

Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 04.10.2021, Az. 2-13 S 9/21, herausgegeben am 19.11.2021. Auch nach dem zum 1.12.2020 novellierten WEG rechtfertigt die fortlaufende Nichtentrichtung von Hausgeldern in erheblicher Höhe (hier: 12.000 EUR insgesamt) jedenfalls nach erfolgloser Abmahnung, Wohnungseigentum zu entziehen.