Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Uschi: „Ich suche keinen Mann, der meine Probleme löst. Einer, der nicht selbst zum Problem wird, würde mir schon reichen.”

Bundesgerichtshof Beschluss vom 24. September 2020, Az. I ZB 59/19. Die vom BGH in dem heute bekannt gegebenen Beschluss gestellte Frage hat in der Sache schon Viele umgetrieben, noch ehe es EG-Richtlinien gab.

OLG Hamburg Urteil vom 2. Juli 2020, Az. 308 0 343/16. Hervorhebungen von uns.

Medienbeobachter benötigen eine digitale Verarbeitungslizenz für den Fall, dass sie ganze Zeitungsseiten einscannen oder ausgeschnittene Zeitungsartikel in ihrer Datenbank speichern. Eine Lizenz via PMG kann den Kreis schließen.

Zur Kanzleiorganisation Bundesgerichtshof Beschluss vom 15.9.2020, Az. VI ZB 60/19, bekannt gegeben heute, 12.10.2020. Hervorhebungen durch uns.

Bei einer vom Anwalt nicht zu vertretenden technischen Störung muss er alle noch möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Fristwahrung ergreifen, so hat der BGH auch schon am 14. September 2017 - IX ZB 81/16 entschieden. Was muss der Anwalt [oder eine zuverlässige Fachkraft] tun, wenn  Versuche scheitern?

Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 06.10.2020, - 10 L 1954/20 -
Direkt betrifft der Beschluss die Teilnahme an Arbeits­gemeinschaften. Das VG nimmt an, dass Schutzmaßmaßnahmen und Hygienekonzept ausreichend vor Infektion schützen. Auf eine Gefährdung der Eltern hinzuweisen, genügte nicht. Übrigens: Wissen Sie, bei wem ein Befreiungsantrag zu stellen ist?

Heute, 12.10.2020, berichtet faz.net über einen wertvollen Erfahrungsbericht des Richters am Landessozialgericht Berlin André Lietzmann. Der Senior unserer Kanzlei bestätigt diesen Bericht für den Vergleich mit Vorlesungen (an der LMU München). Auch bei (Präsenz-)Vorlesungen mit vielen Hörerinnen und Hörern überblickt der Unterrichtende, wie der Unterricht angenommen wird. Digital eben nicht. Hervorhebungen von uns.

Ein Mann klingelt an der Haustür. Aus der Türsprechanlage tönt eine Kinderstimme. Fragt der Mann: „Kann ich mal deine Eltern sprechen?” Sagt der Junge: „Die sind im Schlafzimmer; kommen sie später wieder.” Als der Mann erneut klingelt, antwortet der Knirps: „Die sind auf dem Speicher, kommen sie später wieder.” Nach 10 Minuten: „Kann ich jetzt Deine Eltern sprechen?” - „Geht nicht, die sind gerade im Keller.“ - „Meine Güte, was machen die denn die ganze Zeit?” Der Junge: „Die suchen mich.”
Quelle: bei unserem Mandanten SUPERillu, 46/2012.

Bundesgerichtshof Urteil vom 26.8.2020, Az. VIII ZR 351/19. Zu § 323 Abs. 1, 437 Nr. 2, § 440 BGB. Wann ist die Frist gewahrt? Wie ist dementsprechend die Frist zu setzen? Zweite Gelegenheit zur Nachbesserung?

Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, Urteil vom 6.10.2020, Az. - 11 LC 149/16 -
Die polizeiliche Videobeobachtung in Hannover ist aktuell rechtswidrig, solange sie nicht genügend kenntlich gemacht wird.

Verwaltungsgericht Koblenz Urteil vom 9.9.2020, Az. 2 K 1308/19 KO.

Hal­te­ver­bots­schil­der müs­sen so auf­ge­stellt wer­den, dass sie von einem sorg­fäl­ti­gen Ver­kehrs­teil­neh­mer nach dem Ab­stel­len des Fahr­zeugs durch ein­fa­che Um­schau zu er­ken­nen sind. „Einfache Umschau” ist ein willkommenes Schlagwort.