Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Verwaltungsgericht Berlin Beschluss vom 1.8.2022, Az. 1 L 193/22.

Bundesverwaltungsgericht Entscheid vom 16.3.2022 Az. B-3239/2021 StoPlanner / STOA

Beschluss des VG Neustadt a.d.W. vom 27.7.2022, Az. 4 L 561/22. NW. „Stadtfestival Kandel”. Subjektives Empfinden einer Nachbarin kein Kriterium. Der Beschluss ist (noch) nicht im Intenet veröffentlicht, wohl aber eine Pressemitteilung des Gerichts. Hervorhebungen von uns.

BGH Beschluss vom 4. Mai 2022, herausgegeben heute am 29.7.2022. Der Beschluss erinnert daran, dass der Anwalt die Verhandlung nicht im Schlafwagen verbringen sollte. 

Verwaltungsgericht Göttingen, Urteil vom 21.06.2022 - 4 A 79/21 - Veröffentlicht wurde bislang nur eine Pressemitteilung.
Das Verwaltungsgericht Göttingen hat entschieden, dass eine Klägerin, deren Vorname mit dem Namen eines bekannten Sprachassistenten identisch ist, einen Anspruch auf Änderung ihres Vornamens hat. Ob Siri oder Alexa betroffen ist, ergibt sich aus dem Urteil nicht. Die Pressemitteilung weitgehend wörtlich:

Bundesgerichtshof Beschluss vom 21. Juni 2022, herausgegeben heute 27.7.2022, Az. VI ZB 87/21. Der BGH hat beschlossen, was sich logisch von selbst versteht, jedoch vom Anwalt durchaus übersehen werden kann.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 29.6.2022, Az. V ZB 66/21. herausgegeben heute, 25.7.2022. Wie bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, muss pedantisch genau nach den Vorgaben der bisherigen Rechtsprechung gerügt werden. 

Bundesgerichtshof Urteil vom 2.6.2022 herausgegeben am 20.7.2022 mit ausführlichen, in sich verständlichen Leitsätzen, - wie das beim V. Zivilsenat geradezu selbstverständlich ist. Hervorhebungen von uns.