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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Landgericht München I Urteil vom 17.11.2022, Az. 17 HKO 8213/18.

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Heute, 28.11.2022, Tobias Freudenberg in beck-aktuell. Hervorhebungen von uns. Vielleicht entwickelt sich dieser Begriff allgemein-sprachlich.

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Der Vorstand eines beklagten Vereins hat in einem Markenrechtsprozeß einem Braunschweiger Gericht [Anmerkungen von uns heute am 26.11.2022, dieser Schriftsatz wurde uns am 19. März 2002 tatsächlich zugestellt] unter anderem geschrieben:

„Das Verfahren ist damit vom Gericht vollständig an die Wand gefahren und entgleist...

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Ingres News November 2022 mit Hinweis auf HGer AG vom 15.6.2022 (HOR.2019.46). Wir sind noch nie so verfahren. In diesem Falle werden wir jedoch so verfahren müssen, weil diese Hinweise sicher öfters vonnöten sind.

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Rüge in der letzten Sitzung des Deutschen Presserats vom 6. bis 8. September, Hervorhebungen von uns.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 13.10.2022, bekannt gegeben heute 21.11.2022, Az. IX ZR 70/21.

Leitsatz

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OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 10.11.2022, Az. 6 U 104/22. Im Volltext wurde das Urteil noch nicht veröffentlicht.

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https://www.schweizer.eu//aktuelles/urteile/9236-lg-ulm-berufungsurteil-vom-31-mai-2006-1-s-16-06

Amtsgericht Ulm vom 31.5.2006, Az. 1 S 16/06.

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BGH Urteil vom 27.10.2022, bekannt gegeben heute 18.11.2022, Az. I ZR 141/21. Zumindest jeder Marken- und jeder Wettbewersrechtler kennt den „Hamburger Brauch”. Aber wie sieht es mit der Verjährung aus?

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EuGH Urteil vom 10. Nov. 2022, Rechtssache C-163/21 | PACCAR u. a. Für alle, denen in Rechtsbestimmungen umständlich Pflichten auferlegt werden.