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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 30.08.2022, Az. - 2-13 S 4/22: Kleiner Versammlungsraum, alle Plätze zuerst besetzen, unwillkommener Eigentümerin wird mangels Raum Zutritt verweigert. Aber: sämtliche Beschlüsse unwirksam.

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EuG Urteil vom 7.12.2022 Rechtssache T-747/21. Anmerkung: Gefragt war die ernsthafte Benutzung der Marke. 

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Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 30.11.2022, Az. - 6 C 12.20. Das Urteil ist noch unveröffentlicht. Eine Pressemitteilung wurde am 30.11.2022 herausgegeben.

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Bundesgerichtshof, Beschluss vom 19. Oktober 2022, Az. XII 113/21, vom BGH herausgegeben heute am 5. 12. 2022.

Leitsatz:

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Landgericht Berlin, Urteil vom 25.08.2022 - 85 S 16/21 WEG -

Eine Anmerkung vorab zu Missbrauchsmodellen patenter oder bequemer Hausverwalter (mitunter im Zusammenwirken mit Beiräten).

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BGer vom 8.9.2022, Az. 4A_158/2022. Hervorhebungen von uns.

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Landgericht München I Urteil vom 17.11.2022, Az. 17 HKO 8213/18.

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Heute, 28.11.2022, Tobias Freudenberg in beck-aktuell. Hervorhebungen von uns. Vielleicht entwickelt sich dieser Begriff allgemein-sprachlich.

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Der Vorstand eines beklagten Vereins hat in einem Markenrechtsprozeß einem Braunschweiger Gericht [Anmerkungen von uns heute am 26.11.2022, dieser Schriftsatz wurde uns am 19. März 2002 tatsächlich zugestellt] unter anderem geschrieben:

„Das Verfahren ist damit vom Gericht vollständig an die Wand gefahren und entgleist...

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Ingres News November 2022 mit Hinweis auf HGer AG vom 15.6.2022 (HOR.2019.46). Wir sind noch nie so verfahren. In diesem Falle werden wir jedoch so verfahren müssen, weil diese Hinweise sicher öfters vonnöten sind.