Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Wohl aber bleibt Ferrero die US-Original­verpackung mit ihrem Design vorbehalten. Landgericht München I, Urteil vom 01.06.2021, Az. 33 O 12734/19.

Butterfinger

Ein Hochfest, das heißt: Festtag des Kirchenjahres mit dem höchsten liturgischen Rang, eingeführt auf dem Konzil von Trient, 1545 -1563, als gegenreformatorische Machtdemonstration der katholischen Kirche.

OLG Frankfurt Beschluss vom 20.1.2021, Az. 16 W 8/21: „riesiger Shitstorm”. 

Sprüche aus Fußball-Spiel-Reportagen

•Es steht im Augenblick 1:1. Aber es hätte auch umgekehrt lauten können. (Heribert Faßbender)
•Ich will nicht parteiisch sein. Aber lauft, meine kleinen ..... Freunde, lauft. (Marcel Reif)
•Wenn Sie dieses Spiel atemberaubend finden, haben sie es an den Bronchien. (Marcel Reif)
•Und jetzt skandieren die Fans wieder: Türkiye, Türkiye. Was so viel heißt wie Türkei, Türkei. (Heribert Faßbender)
•Halten Sie die Luft an, und vergessen Sie das Atmen nicht. (Johannes B. Kerner)
•Nein, liebe Zuschauer, das ist keine Zeitlupe, der läuft wirklich so langsam. (Werner Hansch)
•Fußball ist inzwischen Nr. 1 in Frankreich. Handball übrigens auch. (Heribert Faßbender)
•Da geht er, ein großer Spieler. Ein Mann wie Steffi Graf. (Jörg Dahlmann)
•Sie sollten das Spiel nicht zu früh abschalten. Es kann noch schlimmer werden. (Heribert Faßbender)
Quelle: früher von uns gesammelt

„Die Biergärten sind wieder da, die Cafés, Bistros und Lokale haben ihre Terrassen geöffnet und die Schanigärten schön gemacht. Der Besuch läuft typisch münchnerisch ab: Ois easy!

Aus der neuen Ausgabe von muenchen.de, Das offizielle Stadtportal.

Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 2. März 2021, Az. B-4260/20. Das Urteil wurde unter dem Titel „Wholefruit” bekannt gegeben.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 13.4.2021, Az. II ZB 13/20. Hervorhebungen von uns. Für den eiligen Leser sind die Ausführungen am Ende des Beschlusses instruktiv. Vgl. auch unten die Anmerkung nach der Wiedergabe des Beschlusses.

Bundesgerichtshof Urteil vom 1. April 2021, Az. I ZR 115/20; bekannt gegeben heute, 26.5.2021.

Leitsätze:

Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. April 2021, Az. I ZR 134; bekannt gegeben heute, 25.5.

BGH 25

Für Presse- und Wettbewerbsrechtler, aber auch für Marktforscher stellt das Urteil Prinzipien klar dar. Der BGH hat im entschiedenen Fall § 5a Abs. 2 UWG angewandt. Für die Print- und Online Presserechtler greift auch Ziff. 2 Pressekodex mit Richtlinie 2.1. - Zu den bekräftigenden rechtlichen und ethischen Regelungen der Markt- und Sozialforschung, vgl. die Anmerkung unten. Leitsätze des BGH-Urteils:

Landgericht Coburg, Urteil vom 08.09.2020, Az. 22 O 718/19. Der Halter eines Hundes haftet für Schäden, die eine gefällige Nachbarin beim Ausführen des Tieres erleidet. Im entschiedenen Fall bejahte das Gericht jedoch ein Mitverschulden der gefälligen Nachbarin und sprach ihr nur zur Hälfte einen Schadensersatz zu.