Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
Der Notar liest den letzten Willen eines steinreichen Verstorbenen vor. „Und an Heinz, dem ich versprach, ihn in meinem Testament zu erwähnen, einen herzlichen Gruß: Hallo Heinz, alter Knabe!.”
Ein Hochfest, das heißt: Festtag des Kirchenjahres mit dem höchsten liturgischen Rang. Eingeführt auf dem Konzil von Trient, 1545 -1563, als gegenreformatorische Machtdemonstration der katholischen Kirche!
BVGer Entscheid vom 8.3.2023, Az. B-1974/2022: Für die hier interessierenden Klassen 9 und 41 kommt dem Apple-Logo eine „erhöhte Verkehrsgeltung" bzw. eine „gesteigerte Bekanntheit” zu. Aber dennoch und gerade deshalb besteht zwischen den beiden Marken keine Verwechslungsgefahr.
Amtlicher Leitsatz: Ein Syndikusrechtsanwalt, der für einen Verband nach den Bestimmungen des ArbGG und der BRAO erlaubte Rechtsdienstleistungen gegenüber den Verbandsmitgliedern erbringt, ist berechtigt und verpflichtet, den elektronischen Rechtsverkehr aktiv zu nutzen, wenn er gegenüber einem Gericht tätig wird und beispielsweise ein Rechtsmittel einlegt.
BVerfG Beschluss vom 10.5.2023, Az. 2 BvR 370/22. Jetzt bekannt gemacht: Ein nach Dienstschluss am Tag des Fristablaufs per besonderem elektronischen Anwaltspostfach (beA) übermittelter Fristverlängerungsantrag ist noch rechtzeitig gestellt. beA als Nachtbriefkasten.
