Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Wenn Sie hier nach dem Urteil suchen (Az. V ZR 234/19), können wir Ihnen nur berichten, dass der BGH gestern, 19.3.2021, zwar verhandelt, aber noch nicht entschieden hat. Es gibt nur Hinweise, die jedoch nicht zwingend rückschließen lassen. So etwa: Zu unterscheiden sind Beseitigung eines Baums und die Selbsthilfe (Ästeabschneiden). Der Beseitigungsanspruch ist zeitlich begrenzt, der Selbsthilfeanspruch nicht. Dazwischen steht die Gefahr: Wer sich selbst hilft, der beseitigt.

Bundesgerichtshof Urteil vom 15. Oktober 2020, Az. I ZR 135/19, bekannt gegeben am 16.3.2021.

Pure Pearl

Verwaltungsgericht Mainz, Urteil vom 24.02.2021; - 3 K 191/20.MZ -
Noch zum Wochenende ein Urteil zum Recht in Garten und Nachbarschaft. Im entschiedenen Fall muss der Eigentümer dulden, dass Niederschlagswasser auf sein Grundstück läuft. Wesentliche Aspekte hier: keine wesentlicher Beeinträchtigung und gewisses Mitverschulden. In diesem Rahmen muss abgewogen werden. Inhaltlich schließt dieses Urteil an unser Buch "Recht in Garten und Nachbarschaft, 3. Aufl. an: "Schäden durch fremde Einwirkungen, wie durch Sturm und Regen, durch Tiere oder Vertiefung des Nachbargrundstücks, Seiten 189 ff., sowie: Wasser auf Seiten 233 ff.

Amtsgericht Berlin-Tempelhof Kreuzberg Urteil 24.9.2020, Az. 18 C 336/19.

Die Klägerin kann gegen die Beklagte beanspruchen, ein Katzennetz an ihrem Balkon anzubringen; BGB § 535 BGB in Verbindung mit dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Dauernutzungsvertrag vom 12.06.2015.

BVGer Entscheid vom 17.11.2020 Az. B-4311/2019.

Zwischen den beiden für Finanzdienstleistungen beanspruchten Wortmarken DPAM und DMAP besteht Verwechslungsgefahr.

Europäischen Gerichtshof, Urteil vom 09.03.2021, Az. C-392/19.

Der Bestand des Humors bei den Zeitschriften ist unerschöpflich. Wir haben oft am Wochenende schon berichtet.

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.11.2020 Az. L 19 AS 1204/20.

Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 18.12.2020, Az. 4 W 842/20. Hervorhebungen von uns.

Erneut scheitert ein Anspruch an einer Gesamtabwägung im Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht bei investigativem Journalismus. 

Was der Senior vor knapp zwei Jahren an dieser Stelle bei den Witzen zum Wochenende kundtat, kann ebenso die Nachfolgerin unterschreiben - es werden doch nur Witze analysiert und kategorisiert. Die vierte Kategorie wurde damals schon angefügt, damit offenkundig alles klar ist: nur Witze.

1. Männer haben immer Recht.
2. Frauen gehören in die Küche.
3. Blonde Frauen sind doof.
4. Die Erde ist eine Scheibe.