Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

EuG Urteil vom 24.5.2023 in der Rechtssache T-2/21 Emmentaler Switzerland / EUIPO (Emmentaler). Wir heben, wie in unseren Berichten üblich, die entscheidenden Kriterien hervor. Emmentaler Switzerland ist letztlich europäisch an der Verkehrsauffassung der deutschen Verkehrskreise gescheitert.

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BGH Urteil vom 8. März 2023, herausgegeben am 22.5.2023, Az. 1 StR 188/22.

OLG Düsseldorf Beschluss vom 25.10.2022, Az. 26 U 3/22. Justiz-ONLINE NRW Rechtsprechungsdatenbank der Gerichte in Nordrhein Westfalen, Hervorhebungen von uns. Die Leitsätze sprechen für sich. Zum Sachverhalt reicht der von uns wiedergegene Teil aus.

Der zentrale Glaubenssatz der christlichen Eschatologie ist: Das Reich Gottes hat mit der Menschwerdung Jesu Christi und der Auferstehung begonnen, wie sie in Lukas 24,50-53 und der von Lukas verfassten Apostelgeschichte 1,1-11 (ebenso wie bei Matthäus, Johannes, Epheser, Thessalonicher und Hebräer) beschrieben wird. „Er ist am dritten Tag auferstanden und aufgefahren in den Himmel. Er sitzt zur Rechten des Vaters und wird wiederkommen in Herrlichkeit zu richten die Lebenden und die Toten; seiner Herrschaft wird kein Ende sein.”

Und warum "Vatertag"?

Eine Meinung nimmt an, der Vatertag wurzele in religiösem Brauchtum; so etwa in der Apostelprozession, dem Gang der elf Jünger zum Ölberg.
Als offizieller Feiertag kommt der Vatertag aus den USA: Ehrentag der Väter ähnlich wie der Muttertag. Louisa Dodd, deren Vater im Sezessionskrieg gekämpft hatte, gründete 1910 eine Bewegung zur Ehrung von Vätern. Es bildete sich nach und nach ein Feiertag in den Einzelstaaten der USA. Präsident Nixon erklärte ihn 1974 zum offiziellen Feiertag.

Anmerkung 

Das Schrifttum zum Begriff christliche Eschatologie ist allein schon über die Suchmaschinen umfassend nachlesbar. Ein Stichwort:

Traditionell ist Eschatologie (von griechisch: Eschaton = das Letzte) die Lehre von den letzten Dingen. Gemeint sind damit der Tod und das, was nach christlichem Glauben danach kommt. 

Bis in das 19. Jahrhundert hatte sich diese Bezeichnung durchgesetzt. Angeknüpft wird mit diesem Wort an eine Stelle aus dem deuterokanonischen Buch Jesus Sirach (Sir 7,36 EU): „Was du auch tust, denke an dein Ende (in der griechischen Septuaginta τὰ ἔσχατα σου und in der lateinischen Vulgata novissima tua), dann wirst du nie etwas Böses tun.“ 

https://www.schweizer.eu/images/publikationen/prof-schweizer/Grundnorm_kurz_lang.pdf

BGH Urteil vom 16.5.2023, Az. VI ZR 116/22. Die beklagte SZ durfte aus einem Tagebuch zitieren. Informationelles Selbstbestimmungsrecht unterliegt Presserecht. Das Urteil ist noch nicht im Vollext veröffentlicht; wohl aber in einer Pressemitteilung. 

Beschluss vom 26.4.2023, Az. 1 BvR 718/23. Veröffentlicht ist der Beschluss im Volltext nicht, soweit ersichtlich auch nicht in Form einer Pressemitteilung (Stand 15.5.2023, 0;00Uhr). Wohl aus gutem Grunde nicht.

BGH Urteil vom 10.2.2023 bekannt gegeben am 9.5.2023, Az. V ZR 246/21. Hervorhebungen zum einfachen Durchlesen, wie üblich von uns.

Leitsätze

Der ADM vertritt als Wirtschaftsverband die Interessen der privatwirtschaftlichen Markt- und Sozialforschungsinstitute in Deutschland. 

OLG Karlsruhe Urteil vom 3. Mai 2023, Az. 14 U 267/21. „Vor Abfahrt um das Auto herumgehen”; früher hieß es: um  Beleuchtung zu prüfen; heute beim Engparken: prüfen, ob von anderem Auto angefahren und geschädigt - bis hin zu: ein betrunkener Partygast schläft vor Auto eines Partygastes. Soeben veröffentlicht zum Beispiel in DAWR.