Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
- Details
Zum Wettbewerbsrecht hat sich zuletzt das BVerfG am 8.10.2019 zu einem wettbewerbsrechtlichen Urteil entschieden. Im Internet wurde diese Entscheidung bereits als der finale große Sieg der AdBlocker gefeiert. Nun hat der Kartellsenat des BGH die Rechtslage mit einem noch unveröffentlichten Urteil vom 8.10.2019, Az. KZR 73/17, kartellrechtlich anders beurteilt. Noch nicht genug: Mit Urheberrecht wird eine neuerdings eingereichte Klage des Springer Verlags begründet.
Angegriffene Marke
- Details
Aus FOCUS ONLINE, seit gestern 20.10.2019
Die deutsche Justiz? Am Abgrund. Die Richter? Größtenteils Vollpfosten. Der Richterbund? Ein Verein für Weicheier. In seinem Buch "Urteil: Ungerecht" zeichnet der Richter Thorsten Schleif ein desaströses Bild seines Berufsstands.
Thorsten Schleif ist Richter am Amtsgericht Dinslaken, zuvor hat er am Landgericht Düsseldorf und in der Verwaltung des Oberlandesgerichts gearbeitet.
- Details
Bundesgerichtshof Urteil vom 17.10.2019, Az. I ZR 44/19. Die im Café verabreichten Brötchen und Brote dürfen nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 des Gaststättengesetzes außerhalb der gaststättenrechtlichen Sperrzeiten und ohne Bindung an die gesetzlichen Bestimmungen über den Ladenschluss im Straßenverkauf abgegeben werden.
- Details
Bundesgerichtshof Urteil vom 17.10.2019, Az. III ZR 42/19.
Die Vereinbarung des Gerichtsstands in Deutschland (hier Bonn) und der Geltung deutschen Rechts ist dahin auszulegen, dass die Parteien verpflichtet sind, Klagen aus dem Vertrag nur in diesem Gerichtsstand zu erheben und widrigenfalls - jedenfalls soweit das angerufene Gericht, wie der District Court, seine Unzuständigkeit erkannt hat - der anderen Partei die dadurch entstandenen Kosten der zweckentsprechenden Rechtsverteidigung zu erstatten.
- Details
BGH, Urteil vom 4. September 2019 - XII ZR 52/18, vom BGH bekannt gegeben am 14.10.2019. Hervorhebungen von uns.
Ist dem Mieter gestattet, ein im Eigentum des Vermieters stehendes weiteres Grundstück zu benutzen, das nicht Gegenstand des Mietvertrags ist, tritt bei einer späteren Veräußerung dieses Grundstücks der Erwerber nicht gemäß § 566 Abs. 1 BGB in den Mietvertrag ein.
- Details
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 27.8.2019, veröffentlicht erst am 14.10.2019. Hervorhebungen durch uns.
„Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist [zwar] nicht vorbehaltslos gewährt. Ein Eingriff in die Meinungsfreiheit bedarf aber immer der besonderen Rechtfertigung. So ist es erforderlich, dass Entscheidungen, die an die Bewertung einer durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Äußerung als jugendgefährdend nachteilige Rechtsfolgen, wie die Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten, knüpfen, die wertsetzende Bedeutung des Grundrechts der Meinungsfreiheit berücksichtigen.”
- Details
Ein Rechtsanwalt saß im Flugzeug einer Blondine gegenüber, langweilte sich und fragte, ob sie ein lustiges Spiel mit ihm machen wolle. Aber sie war müde und wollte schlafen. Der Rechtsanwalt gab nicht auf und erklärte, das Spiel sei nicht nur lustig, sondern auch leicht: „Ich stelle eine Frage und wenn Sie die Antwort nicht wissen, zahlen Sie mir 5 Euro und umgekehrt." Die Blonde lehnte ab und stellte den Sitz zum Schlaf zurück.
Der Rechtsanwalt blieb hartnackig und schlug vor: „OK, wenn Sie die Antwort nicht wissen, zahlen Sie 5 Euro, aber wenn ich die Antwort nicht weiß, zahle ich Ihnen 500 Euro!" Jetzt stimmte die Blonde zu und der Rechtsanwalt stellte die erste Frage: „Wie groß ist die Entfernung von der Erde zum Mond?” Die Blondine griff in die Tasche und reichte ihm wortlos 5 Euro rüber.
„Danke”, sagte der Rechtsanwalt, „jetzt sind Sie dran“. Sie fragte ihn: „Was geht den Berg mit drei Beinen rauf und kommt mit vier Beinen runter?“ Der Rechtsanwalt war verwirrt, steckte seinen Laptopanschluss ins Bordtelefon, schickte E-Mails an seine Mitarbeiter, fragte bei der Staatsbibliothek und bei allen Suchmaschinen im Internet. Aber vergebens, er fand keine Antwort. Nach einer Stunde gab er auf, weckte die Blondine auf und gab ihr 500 Euro.
„Danke”, sagte sie und wollte weiter schlafen. Der frustrierte Rechtsanwalt aber hakte nach und fragte: „Also gut, was ist die Antwort?”
Wortlos griff die Blondine in die Tasche und gab ihm 5 Euro!
Eingesandt von Katarin Mattiza, Löffler.
SSL-Zertifikat
Sichere Datenübertragung mit SSL-Verschlüsselung:
Kanzlei Prof. Schweizer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH © 2019
Impressum | Datenschutz