Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Amtsgericht Pfaffenhofen a.d. Ilm, Urteil vom 16.09.2022, - 1 C 130/22 -

Bundesgerichtshof Urteil vom 21.1.2022, Az. V ZR 76/20.

Bundesgerichtshof Urteil vom 10.11.2022, herausgegeben heute 13.12.2022, Az. III ZR 13/22. Für den Juristen ist nebenbei intruktiv eine Divergenz innerhalb des Berufungssenats.

Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 30.08.2022, Az. - 2-13 S 4/22: Kleiner Versammlungsraum, alle Plätze zuerst besetzen, unwillkommener Eigentümerin wird mangels Raum Zutritt verweigert. Aber: sämtliche Beschlüsse unwirksam.

EuG Urteil vom 7.12.2022 Rechtssache T-747/21. Anmerkung: Gefragt war die ernsthafte Benutzung der Marke. 

Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 30.11.2022, Az. - 6 C 12.20. Das Urteil ist noch unveröffentlicht. Eine Pressemitteilung wurde am 30.11.2022 herausgegeben.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 19. Oktober 2022, Az. XII 113/21, vom BGH herausgegeben heute am 5. 12. 2022.

Leitsatz:

Landgericht Berlin, Urteil vom 25.08.2022 - 85 S 16/21 WEG -

Eine Anmerkung vorab zu Missbrauchsmodellen patenter oder bequemer Hausverwalter (mitunter im Zusammenwirken mit Beiräten).

BGer vom 8.9.2022, Az. 4A_158/2022. Hervorhebungen von uns.