Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesgerichtshof Urteil von heute, 27.4.2023, Az. VII ZR 144/22. Im Volltext liegt das Urteil noch nicht vor, wohl aber eine Pressemitteilung von heute. Hervorhebungen von uns.

BGH Urteil vom 16.3.2023 herausgegeben gestern am 25.4.2023 Az. III ZR 104/21.

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 24.03.2023 Az. 26 W 1/23.
Leitsatz von uns mit den Worten des Gerichts

Bundesgerichtshof Urteil von heute, 20.4.2023, Az. I ZR 113/22. Anmerkung - von grundsätzlicher Bedeutung: AGB-Gesetz zur rechtlichen Inhaltskontrolle lässt sich nicht mit gesondertem Vertragsdokument umgehen.

Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 20.12.2021, Az. - 2-13 S 135/20 -

BVGer Entscheid vom 12.08. 2022, Az. B-1590/2021, TISSOT/ Pharmacie Tissot Arena; kurz veröffentlicht in Ingres News Ausgabe März 2023. Leitsatz, von uns nach den Worten des Gerichts:

Das Evangelium nach Matthäus, 28, 1-10

Vom Eise befreit sind Strom und Bäche
durch des Frühlings holden, belebenden Blick.
Im Tale grünet Hoffnungsglück.

Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 28.03.2023, Az. - L 8 BA 52/19 - Pressemitteilung des Landessozialgerichts Darmstadt sozialgerichtsbarkeit.hessen.de