Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
Bundesgerichtshof Urteil von heute, 27.4.2023, Az. VII ZR 144/22. Im Volltext liegt das Urteil noch nicht vor, wohl aber eine Pressemitteilung von heute. Hervorhebungen von uns.
Bundesgerichtshof Urteil von heute, 20.4.2023, Az. I ZR 113/22. Anmerkung - von grundsätzlicher Bedeutung:AGB-Gesetz zur rechtlichen Inhaltskontrolle lässt sich nicht mit gesondertem Vertragsdokument umgehen.
BVGer Entscheid vom 12.08. 2022, Az. B-1590/2021, TISSOT/ Pharmacie Tissot Arena; kurz veröffentlicht in Ingres News Ausgabe März 2023. Leitsatz, von uns nach den Worten des Gerichts:
Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 28.03.2023, Az. - L 8 BA 52/19 - Pressemitteilung des Landessozialgerichts Darmstadt sozialgerichtsbarkeit.hessen.de
