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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Institut für Urheber- und Medienrecht, Meldung vom 22.9.2022: Die beiden großen Bildagenturen Getty Images und Shutterstock verbieten in ihrem Angebot, künftig Bilder, die von KI-Systemen produziert worden sind. Darüber berichtet das Online-Portal golem.

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Unsere Geschäftsführende Gesellschafterin Andrea Schweizer wurde am 25. August 2022 von der Hochschule Landshut durch Dekan Prof. Dr. Dieter Nazareth zur Lehrbeauftragten für zwei Lehrgebiete bestellt, - für die beiden (verschiedenen) Lehrgebiete: IT-Recht (Informatik) sowie IT-Compliance (Wirtschaftsinformatik), Vorlesungen im Wintersemester 2022/2023.

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Bundesgerichtshof Beschluss vom 24. August 2022, herausgegeben heute 20.9.2022, Az. XII ZB 268/19.

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Bundesgerichtshof Urteil von gestern, 16.9.2022, Az. V ZR 69/21. Auf Selbstbehalt und Hausgeld achten.

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Ab Oktober 2021 wird von einigen Zeitungsverlegerinnen und Zeitungsverlegern seine vorzeitige Abberufung als Präsident des BDZV gefordert, im September 2022 wird er dagegen auf dem Kongress des BDZV von den Zeitungsverlegerinnen und Zeitungsverlegern frenetisch gefeiert!

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OLG Oldenburg Urteil vom 8. Juli 2022, Az. 6 U 328/21.

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Landgericht Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 10.03.2022 - 3 O 307/21 -

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6./7.9.2022, in der NZZ, online:
Die Szenen, die sich gestern [5. September] in Leipzig abspielten, wirkten absurd. Linke und Rechte demonstrierten am selben Ort, beschimpften sich gegenseitig als faschistisch – und stellten gleichzeitig dieselben Forderungen: «Keine Waffenlieferungen», «Friedensverhandlungen» und «Sanktionen stoppen».

Anmerkung

Autorin Fatina Keilani. https://www.nzz.ch/international/linke-und-rechtsextreme-bei-demo-in-leipzig-keine-querfront-ld.1701362

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OLG Oldenburg Beschluss vom 26.9.2018 Az. 3 W 71/18. Über dieses Urteil wird zur Zeit berichtet. Bekannt gegeben wurde es von der Pressestelle des OLG Oldenburg, Bettina von Teichmann und Logischen am 13.11.2018. Das Urteil ist nach wie vor höchst aktuell.

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Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 11.07.2022,Az. 1 OWi 2 SsBs 39/22.
Nach den Worten des Gerichts: Eine Ge­schwindig­keits­überschreitung von 22 km/h ist nicht zwingend anhand äußerer Kriterien wahrnehmbar, so dass der Vorwurf des vorsätzlichen Ge­schwindig­keits­verstoßes im Zweifel nicht begründet werden kann.