Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Amtsgericht Berlin-Tempelhof Kreuzberg Urteil 24.9.2020, Az. 18 C 336/19.

Die Klägerin kann gegen die Beklagte beanspruchen, ein Katzennetz an ihrem Balkon anzubringen; BGB § 535 BGB in Verbindung mit dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Dauernutzungsvertrag vom 12.06.2015.

BVGer Entscheid vom 17.11.2020 Az. B-4311/2019.

Zwischen den beiden für Finanzdienstleistungen beanspruchten Wortmarken DPAM und DMAP besteht Verwechslungsgefahr.

Europäischen Gerichtshof, Urteil vom 09.03.2021, Az. C-392/19.

Der Bestand des Humors bei den Zeitschriften ist unerschöpflich. Wir haben oft am Wochenende schon berichtet.

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.11.2020 Az. L 19 AS 1204/20.

Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 18.12.2020, Az. 4 W 842/20. Hervorhebungen von uns.

Erneut scheitert ein Anspruch an einer Gesamtabwägung im Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht bei investigativem Journalismus. 

Was der Senior vor knapp zwei Jahren an dieser Stelle bei den Witzen zum Wochenende kundtat, kann ebenso die Nachfolgerin unterschreiben - es werden doch nur Witze analysiert und kategorisiert. Die vierte Kategorie wurde damals schon angefügt, damit offenkundig alles klar ist: nur Witze.

1. Männer haben immer Recht.
2. Frauen gehören in die Küche.
3. Blonde Frauen sind doof.
4. Die Erde ist eine Scheibe.

Recht in Garten und Nachbarschaft zum Wochenende: Bundesgerichtshof Urteil vom 20. November 2020, Az. V ZR 64/20. Das Wohnungseigentumsgesetz kennt vor allem drei Stimmrechtsprinzipien. Neben dem - diesem Urteil zugrundeliegenden - Kopfstimmenprinzip stehen das Wertprinzip (nach der Höhe der Miteigentumsanteile) und das Objektprinzip (Anzahl Sondereigentumsanteile). Nach § 25 Abs. 2 WEG n.F. gilt nach wie vor das Kopfstimmrecht, wenn nicht - wie meist - etwas Anderes vereinbart ist.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 27. Januar 2021, Az.XII ZR 21/20, bekannt gegeben heute, 26.2.2021. Fallkonstellationen dieser Art gibt es öfters. Wohl sind sie darauf zurückzuführen, dass Gerichte - wie in anderen Fällen des richterlichen Dezisionismus - eigenmächtig von sich überzeugt sind. Hervorhebungen durch uns.

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Beschluss vom 08.01.2021, - 14 L 1537/20 -. 

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