Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesgerichtshof Urteil vom 29. November 2022, im Volltext herausgegeben heute 4.1.2023, Az. KZR 42/20. Entschieden hat der BGH: Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Das Urteil lässt auch an die "Empirische Kartellrechtsforschung" denken. Siehe Anm.

Landgericht Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 04.11.2022, Az. - 9 O 42/2 - Verschulden allein beim Tierhalter. Hervorhebungen von uns.

Leitsatz
Volles Schmerzensgeld für Biss-Verletzung beim Streicheln eines Hundes.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 16. November 2022 - XII ZB 212/22, bekannt gegeben heute 28.12.2022

Unter Hinweis auf den rot. Freund unseres Kanzleiseniors haben wir schon einmal zu Weihnachten berichtet:

Bundesgerichtshof Beschluss vom 22.11.2022, bekannt gegeben heute 23.12.2022

BPatGer vom 02.11.2022 Az. 02020_011 „Sequencing by Synthesis”, Linkedin-Beitrag.

Verwaltungsgericht Koblenz Urteil vom 28.11.2022 Az. 3 K 697/22.KO. Pressemitteilung von heute, 20.12.2022.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 30.11.2022, bekannt gegeben am 20.12.2022, Az. IV ZB 17/22. Zeitpuffer einbauen!

Bundesgerichtshof Urteil vom 8. November 2022, herausgegeben heute 19.12.2022, Az. VI ZR 65/21.

Amtsgericht Pfaffenhofen a.d. Ilm, Urteil vom 16.09.2022, - 1 C 130/22 -