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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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https://www.schweizer.eu/images/publikationen/prof-schweizer/Grundnorm_kurz_lang.pdf

BGH Urteil vom 16.5.2023, Az. VI ZR 116/22. Die beklagte SZ durfte aus einem Tagebuch zitieren. Informationelles Selbstbestimmungsrecht unterliegt Presserecht. Das Urteil ist noch nicht im Vollext veröffentlicht; wohl aber in einer Pressemitteilung. 

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Beschluss vom 26.4.2023, Az. 1 BvR 718/23. Veröffentlicht ist der Beschluss im Volltext nicht, soweit ersichtlich auch nicht in Form einer Pressemitteilung (Stand 15.5.2023, 0;00Uhr). Wohl aus gutem Grunde nicht.

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BGH Urteil vom 10.2.2023 bekannt gegeben am 9.5.2023, Az. V ZR 246/21. Hervorhebungen zum einfachen Durchlesen, wie üblich von uns.

Leitsätze

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Der ADM vertritt als Wirtschaftsverband die Interessen der privatwirtschaftlichen Markt- und Sozialforschungsinstitute in Deutschland. 

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OLG Karlsruhe Urteil vom 3. Mai 2023, Az. 14 U 267/21. „Vor Abfahrt um das Auto herumgehen”; früher hieß es: um  Beleuchtung zu prüfen; heute beim Engparken: prüfen, ob von anderem Auto angefahren und geschädigt - bis hin zu: ein betrunkener Partygast schläft vor Auto eines Partygastes. Soeben veröffentlicht zum Beispiel in DAWR.

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EuGH Urteil vom 4.5.2023, Az. C-300/21. Anmerkung: So weit reicht das Recht auf Empfindlichkeit, und schon darf erfolgreich geklagt werden: „ein Gefühl der Bloßstellung reicht”, auch wenn „dieses Algorithmusergebis nicht an Dritte übermittelt wird"!

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Bundesgerichtshof Urteil von heute,4. Mai 2023. Im Volltext ist das Urteil noch nicht bekannt gegeben, wohl aber eine Pressemitteilung, die wir einfach aufbereitet wiedergeben.

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Landgericht Schweinfurt, Urteil vom 10.08.2022, Az.- 11 O 467/22 eV - Diese Frist ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Von Gericht zu Gericht herrschen unterschiedliche Übungen. Deshalb interessiert nahezu jedes Urteil.

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Landgericht Frankenthal Urteil vom 24.3.2023 Az. 2 S 94/22. Volltext noch nicht publiziert, wohl aber eine Pressemitteilung des Gerichts.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 27.4.2023 Az. VII ZR 144/22. Hervorhebungen von uns.