Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 02.06.2022 Az.- 6 U 40/22 - Fall: blessed. Der Schriftzug „blessed“ auf Hoodies wird vom Verkehr als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden. Kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch.
Schließlich eskalierte eine Gerichtsverhandlung. Ein Richter zu einer Anwältin: „Sie halten jetzt die Klappe, sonst schmeiß ich Sie hier raus.” Und sinngemäß: „Man kann Ihnen die Feinheiten der ZPO eh nicht klar machen.”
Amtsgericht München Urteil vom 5.8.2022 Az. 142 C 1633/22. Umgekehrt müssen wir anmerken, es kommt nach unserer Erfahrung durchaus laufend vor, dass Rechtsanwälte und andere sich als Internetnutzer mit Tricks Gebühren verschaffen wollen.
Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.08.2022, Az. 38 O 91/21. Markenverletzung: Lego ist erfolgreich gegen chinesische Kopien seiner Mini-Figuren vorgegangen. Nach unserer Erfahrung hat von vornherein die dreiste Werbung des deutschen Händlers gewirkt. Berichtet hat wohl als erster Recht aktuell.
