Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 23. September 2021, bekannt gegeben heute 27.12.2021, Az. I ZB 10/21.

Heizkörper

Unter Hinweis auf den rot. Freund unseres Seniors: Gerald Huber, 12.000 Jahre Weihnachten - Ursprünge eines Fests, haben wir schon einmal berichtet: Erst im 4. Jahrhundert entstand als zweiter festlicher Höhepunkt des religiösen Jahres am 25. Dezember das Fest zur Geburt Christi.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 7. Oktober 2021 - ZB 78/18. Wir führen zunächst den Leitsatz auf und schließlich den Teil des Beschlusses, der entscheidend zur Zurückverweisung an das Bundespatentgericht zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung geführt hat.

BGH Urteil vom 29.11.2021, Az. VI ZR 248/18. Das Urteil liegt nun im Volltext vor.

Amtsgericht Brandenburg a. d. Havel, Urteil vom 29.10.2021, Az. 31 C 288/20. Anmerkung: Die Selbstverwaltung durch einen Kleingartenverein hat sich voll und ganz bewährt. Er hat erfolgreich einem Wildwuchs vorgebeugt.

Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 24.06.2021, Az. 2-13 S 35/20. 

Bundesverwaltungsgericht Entscheid vom 22.9.2021, Az. B-1398/2020, PLANÈTE (fig.) ./. PERPETUAL PLANET

LG Frankfurt a.M. Urteil vom 10.12.2021. Das Urteil ist noch nicht veröffentlicht. Führend in der Berichterstattung ist zur Zeit wohl offenbar die F.A.Z.; faz.net publizierte noch am 10. Dezember, die Printausgabe der F.A.Z. in der nächstmöglichen Ausgabe, am 11.12.2021.

Amtsgericht München, Urteil vom 26.03.2021, Az. 414 C 22283/20.