Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

BVGer Entscheid vom 12.08. 2022, Az. B-1590/2021, TISSOT/ Pharmacie Tissot Arena; kurz veröffentlicht in Ingres News Ausgabe März 2023. Leitsatz, von uns nach den Worten des Gerichts:

Das Evangelium nach Matthäus, 28, 1-10

Vom Eise befreit sind Strom und Bäche
durch des Frühlings holden, belebenden Blick.
Im Tale grünet Hoffnungsglück.

Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 28.03.2023, Az. - L 8 BA 52/19 - Pressemitteilung des Landessozialgerichts Darmstadt sozialgerichtsbarkeit.hessen.de 

Das Evangelium nach Matthäus 27, 32-61 (GN)

Berufungsgericht Washington Entscheidung vom 4.4.2023, Bericht von beck-aktuell am 5.4.2023. Das Gericht hat zugunsten des Trompeters Charles Bertini entschieden, der seit 1985 die Marke „Apple Jazz” für Live Auftritte verwendet.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 7.2.2023 herausgegeben heute 3.4.2023, Az. VIII ZB 55/21

Ein willkommener, sich von selbst verstehender Leitsatz

Landgericht Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 30.11.2022, Az. - 6 O 187/22 - Am 1.1.2022 hatten wir an dieser Stelle schon geschrieben: Die Urteile zum Notwegerecht häufen sich. Das LG Frankenthal hat sich nun zu Umfang, Grenzen und Voraussetzungen eines Notwegerechtes geäußert.

Verwaltungsgericht Gießen, Beschluss vom 21.03.2023 Az. 4 L 438/23.GI. Im Volltext liegt das Urteil noch nicht vor. Wir berücksichtigen eine Pressemitteilung des VG Gießen. Das Verwaltungsgericht Gießen lehnte den Antrag eines Anwohners einer Gemeinde im Wetteraukreis ab, der sich gegen eine Verpflichtung zum Rückschnitt seiner Hecke wandte.