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Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht Entscheid vom 7.11.2023, Az. B- 07.11.223

Die INGRESnews berichten in der Ausgabe Januar 2024, monatsaktuell:

Das Eidgenösische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hatte die Marke WORLD ECONOMIC FORUM für diverse Dienstleistungen der Klassen 36 (u.a. Vermietung von Büroräumlichkeiten), 39 (u.a. Transport) und 43 (u.a. Reiseveranstaltungsdienstleistungen) eingetragen, nicht jedoch für Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen (Klasse 43). 

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Nichteintragung: für Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, da das Zeichen WORLD ECONOMIC FORUM insofern beschreibend ist. Es benennt ,wie man eben weiß „direkt den Erbringungsort bzw. Rahmen, in dem Restaurantdienstleistungen (...) angeboten werden".