Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 30.11.2022, Az. - 6 C 12.20. Das Urteil ist noch unveröffentlicht. Eine Pressemitteilung wurde am 30.11.2022 herausgegeben.
Der Vorstand eines beklagten Vereins hat in einem Markenrechtsprozeß einem Braunschweiger Gericht [Anmerkungen von uns heute am 26.11.2022, dieser Schriftsatz wurde uns am 19. März 2002 tatsächlich zugestellt] unter anderem geschrieben:
„Das Verfahren ist damit vom Gericht vollständig an die Wand gefahren und entgleist...
Ingres News November 2022 mit Hinweis auf HGer AG vom 15.6.2022 (HOR.2019.46). Wir sind noch nie so verfahren. In diesem Falle werden wir jedoch so verfahren müssen, weil diese Hinweise sicher öfters vonnöten sind.
