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Ingres News November 2022 mit Hinweis auf HGer AG vom 15.6.2022 (HOR.2019.46). Wir sind noch nie so verfahren. In diesem Falle werden wir jedoch so verfahren müssen, weil diese Hinweise sicher öfters vonnöten sind.

Ohne Nutzung keine Verwirkung

Ein Unterlassungsanspruch kann nur verwirken, wenn das verletzende Produkt auf dem Gebiet der Schweiz auch ernsthaft
gebraucht bzw. angeboten wird. Findet während zwölf Jahren kein solch ernsthafter Gebrauch statt, so kann einer
Markeninhaberin nicht vorgeworfen werden, in dieser Zeit keine Klage eingereicht zu haben.

Geringe Nutzung kein Gebrauch
Hautcremes sind "verbreitet nachgefragte Kosmetikprodukte". Ein Verkauf von weniger als 430 Packungen pro Jahr
kann folglich nicht als ernsthafter Gebrauch gelten, der von der klageberechtigten Markeninhaberin bei gehöriger Sorgfalt
hätte erkannt werden müssen.

Mehrere Marken zusammen
Setzt eine Markeninhaberin ihre Marke auf Waren zusammen mit anderen Zeichen ein, lässt sich nicht generell sagen,
die erste Marke werde nicht rechtserhaltend gebraucht: „[Es] ist allgemein bekannt, dass viele Anbieter auf ihren Produkten
mehrere Marken anbringen. Häufig weist die eine Marke auf das Unternehmen selbst hin (beispielsweise OMEGA oder Cailler) und die andere auf ein bestimmtes Produkt bzw. eine bestimmte Produktelinie dieses Unternehmens (beispielsweise
Speedmaster oder Femina). Alleine aus dem Umstand, dass auf dem Produkt die Marke OMEGA bzw. Cailler angebracht ist, lässt sich nicht ableiten, die Zeichen Speedmaster bzw. Femina würden nicht markenmässig gebraucht. Vielmehr hat auch das zweite Zeichen die Funktion, die Abnehmer in die Lage zu versetzen, ein einmal geschätztes Produkt in der Menge des Angebots wiederzufinden."

Verwechslungsgefahr CELLUTONE/CELLTONE

Zwischen den für Hautpflegemittel gebrauchten Zeichen CELLUTONE und CELLTONE besteht Verwechslungsgefahr.