Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

BGH Urteil vom 11.10.2022, bekannt gegeben heute 13.1.2023, Az. IX ZR 42/20. Leitsatz:

Die Erklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks bedarf keiner Begründung.

Bundesgerichtshof Urteil vom 1. Dezember 2022, Az. I ZR 144/21

Amtsgericht Bremen, Urteil vom 02.11.2022 - 28 C 34/22 -

Aus Matthäus 2:

Als Jesus zur Zeit des Königs Herodes in Betlehem in Judäa geboren worden war, kamen Sterndeuter aus dem Osten nach Jerusalem und fragten:

Bundesgerichtshof Urteil vom 29. November 2022, im Volltext herausgegeben heute 4.1.2023, Az. KZR 42/20. Entschieden hat der BGH: Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Das Urteil lässt auch an die "Empirische Kartellrechtsforschung" denken. Siehe Anm.

Landgericht Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 04.11.2022, Az. - 9 O 42/2 - Verschulden allein beim Tierhalter. Hervorhebungen von uns.

Leitsatz
Volles Schmerzensgeld für Biss-Verletzung beim Streicheln eines Hundes.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 16. November 2022 - XII ZB 212/22, bekannt gegeben heute 28.12.2022

Unter Hinweis auf den rot. Freund unseres Kanzleiseniors haben wir schon einmal zu Weihnachten berichtet:

Bundesgerichtshof Beschluss vom 22.11.2022, bekannt gegeben heute 23.12.2022