Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

EuGH Urteil vom 4.11.2022 in der Rechtssache C-129/21 Proximus (Öffentliche elektonische Teilnehmerverzeichnisse)

An Allerheiligen wird aller Heiligen gedacht, auch der vielen nur Gott bekannten Heiligen.

BGer Entscheid vom 23.8.2022, Az. 4A_617/2021.

Zeichen der Klägerin:

LOGBAUA

Zeichen der Beklagten:

BAULOG

Beginn einer Reformatonsbewegung vor mehr als 500 Jahren

Morgen, Montag 31.10., Reformationstag,  Dienstag 1.11. Allerheiligen, Mittwoch 2.11. Allerseelen, Halloween (1./2.11).

Amtsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 28.04.2022, Az, - 33 C 2354/21 - Das Urteil erging für das Mietrecht in Mehrfamilienhäusern. Für Wohnungseigentum gilt jedoch im Prinzip das Gleiche; vgl. die Anmerkung unten.

(Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 07.12.2021, Az. 1 U 216/20)
Fahrrad­fahrer dürfen sich beim Abbiegen nicht darauf verlassen, dass ein Auto anhält. Im Gegenteil: Sie sind selbst verpflichtet, sich doppelt umzuschauen. Sonst bleiben sie auf dem Schaden sitzen.

Oberlandesgericht Dresden Urteil vom 18.10.2022 Az. 6 U 580/22. Warum der Nachbar trotz guten Zuredens des Gerichts sich so verhält, weiß niemand.

Bundesgerichtshof Urteil vom 14. Juli 2022 herausgegeben heute 17.10.2022.