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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 7.12.2020 Az. AnwZ (Brfg) 17/20. Vom BGH herausgegeben gestern, am 14.1.2021. Wie kann man den Juristen allgemein aus dem juristischen Gestrüpp heraus helfen? Einige Schlagworte heben wir hervor.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 6.11.20, Az LwZR 5/19; bekannt gegeben am 12.Januar 2021.

Für die (beispielsweise nach § 585a BGB) erforderliche Schriftform muss jedenfalls einer der Gesellschafter mit Vertretungszusatz unterschreiben.

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Gesetzlicher Feiertag an unserem Standort München.

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ArbG Siegburg, Urteil vom 11.12.2020 – 4 Ca 1240/20

Ohne entsprechende vertragliche Vereinbarung ist die einseitige Anordnung von Kurzarbeit unzulässig.

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Bundesgerichtshof Beschluss vom 26. November 2020, Az. V ZB 151/19, heute, 30.12.2020, bekannt gegeben. Leitsatz:

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Bundesgerichtshof Beschluss vom 19. November 2020, Az. V ZB 59/20; heute veröffentlicht, 29.12.2020.

Die Besorgnis der Befangenheit ist begründet, wenn zwischen dem Ehegatten des abgelehnten Richters und einer Prozesspartei eine enge bzw. langjährige Freundschaft besteht. Die positive Einstellung kann auf das Verfahren übertragen werden und sei es unbewusst.

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Als Schöpfer des Wortes „wihen naht" gilt der bayerische Spielmann Spervogel: Gedicht um 1170; - überliefert in der Manessischen Liederhandschrift (Gerald Huber, rauhe Nächte, stille Tage): „Er ist gewaltic und starc, der ze wihen nacht geboren wart. daz ist der heilige Krist, jâ lobt in allez, daz dir ist.” Was Weihnachten bedeutet, lässt sich beispielsweise daran ermessen, dass im Jahr 1914  100.000 Soldaten der West- und Ostfront des Ersten Weltkriegs zu Weihnachten ihre Waffen in einem kriegerisch unvereinbarten Waffenstillstand niederlegten. 

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LG Frankenthal Urteil vom 16.12.2020, Az. 2 S 195/19. Entscheidend ist der Überwachungsdruck. Ein Gericht, das - wie Wallenstein - seine Pappenheimer kennt.

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Urteil vom 18.9.2020, Az. V ZR 28/20, am 17.12.2020 bekannt gegeben. Ein klares Urteil, - so, wie man es eben vom V. Zivilsenat gewohnt ist. 

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OLG Köln Urteil vom 17.12.2020, Az. 15 U 37/20, Vorinstanz: LG Köln vom 22.1.2020, Az. 28 0 193/19. Ein Musterbeispiel für richterlichen Dezisionismus bei der oft erforderlichen Abwägung zwischen Rechtsgütern, hier im Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit einerseits und Persönlichkeitsrecht andererseits.