StartseiteAktuellesDas Neueste

Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Details

OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 30.6.2021 Az. 6 W 35/21. Angegriffen hat die - in diesem Fall - ältere Bezeichnung: „Ciao”. Beide Restaurants befinden sich offenbar in demselben Ort in der Nähe von Darmstadt.

Details

BVGer Urteil vom 15.4.2021, Az. B-2585/2020. Des Rätsels Lösung in der Schweiz wie in Deutschland und sonstwo: nach dem Spezialitätsprinzip sind nur gleichartigen Produkte markenrechtlich geschützt - Konfiserie und Getränke sind dagegen nur von ähnlicher innerer Beschaffenheit, aber nicht von ähnlicher Erwartung im Verkehr, was Angebot und Vertrieb der Waren betrifft. Am Rande finden sich bemerkenswerte markenrechtliche Hinweise. 

Details

BGH, Urteil vom 12. März 2021 - V ZR 31/20. Hervorhebungen von uns. Leitsätze:

Details

BGH, Urteil vom 11. Juni 2021 - V ZR 234/19 -.

Das Selbsthilferecht nach § 910 Abs. 1 BGB ist - vorbehaltlich naturschutzrechtlicher Beschränkungen eines Rückschnitts - nicht deshalb ausgeschlossen, weil durch die Beseitigung des Überhangs das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit droht.
Wir haben bereits am11.6.2021 über dieses bedeutende Urteil berichtet. Nun ist der Vollext veröffentlicht worden. 

Details

Bundesgerichtshof Urteil vom 15. Juni 2021, Az. VI ZR 576/19. Mit dieser Rechtsprechung musste der Gesetzgeber rechnen. Auskunftspflichtige sorgen am besten so vor, dass sie eine abschließende Negativauskunft geben können.

Details

EuG Entscheidung vom 7.7.2021, Az. T-668/19: Öffnen einer Dose mit einem kohlensäurehaltigen Getränk wird nicht als Klangmarke geschützt. EuG ist bekanntlich das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union.

iStock.com olegback Pop Flasche   iStock.com Elisanth Dose

Details

Handelsgericht Bern, Entscheid vom 31.12.2020, Az. HG 20 87. TOBLERONE/SWISSONE

Start-up:Antragsgegner Toblerone

iStock.com urbanbuzz Toblerone Original

Details

Verwaltungsgericht Mainz Urteil vom 23. Juni 2021, Az. 3 K 427/20.MZ.

Details

Bundesgerichtshof Beschluss vom 1.Juli 2013, Az. VI ZB 18/12. Ein Widereinsetzungsgesuch muss vermieden werden. Man sieht es den Günden jedoch nicht gleich an, dass der Beschluss den zweiten - von uns besonders hervorgehobenen Satz - betrifft.  

Details

Landgericht München I, Urteil vom 25.06.2021,- 17 HKO 7040/21 -.
Das LG München I hat den Unterlassungsanträgen der Stadt München auf Erlass einer einstweiligen Verfügung überwiegend stattgegeben.