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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 16. Juli 2021, Az. V ZR 163/20. Die Rechtsprechung muss nun im Zweifel der Gesamtgemeinschaft Rechte zum Rechnungswesen einräumen.

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BVGer Entscheid vom 23.3.2021, Az. B-1084/2020: „INVISALIGN” ./. „SWISS INSIDE SUISSEALIGN (fig.)" - keine Verwechslungsgefahr. Die schweizerischen Gerichte sind immer wieder gut für den Gebrauch weithin unbekannter Begriffe; gerade auch im Markenrecht.

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BGH Beschluss vom 22. Juni 2021, herausgegeben heute, 10.8.2021, Az. VI ZB 15/20. So wichtig der vom BGH formulierte Leitsatz zu diesem Beschluss auch ist, so wichtig ist im entschiedenen Fall seine Ergänzung. Wir heben das Entscheidende hervor.

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Die Abgrenzung zwischen Himmel und Hölle war von unbekannten Tätern beschädigt worden. Wer muss den Schaden tragen?

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Richter hilft dem Angeklagten


Der Richter redet dem Angeklagten ins Gewissen: „In diese traurige Lage sind Sie nur durch den Alkohol gekommen“. Daraufhin meint der Angeklagte sichtlich erleichtert: „Und ich dachte schon, ich wäre selbst dran schuldig.“

Und das ist im Ernst gemeint (wird überall zitiert). So lesen sich juristische Texte endlich flüssiger:

Baerbock will im Fall, dass sie Kanzlerin wird, auf geschlechtergerechte Sprache auch bei Gesetzestexten achten. Die Politikerin im „Tagesspiegel“: „Ich will Politik für alle Menschen machen und das bedeutet, auch alle mit anzusprechen – und nicht nur mitzumeinen.“

 

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Bundesgerichtshof Urteil vom 29. Juni 2021, herausgegeben am 5.8.2021, Az. VI ZR 10/18. Ein Thema für höchst fortgeschrittene Datenschutzrechtler.

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Verwaltungsgericht Trier , Urteil vom 7.7.2021, Az. 8 K 424/21.TR

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INGRES News vom Juni 2021 mit Entscheid des Bundesgerichts vom 27.08.2019, Az. 4A_177/2019 sowie 4A_181/2019.

Erinnern Sie sich bei dieser Entscheidung des schweizerischen Bundesgerichts zur fehlenden Benutzungsabsicht an die EuGH-Entscheidung „Sky/Skykick“ (C-371/18) und das BGH-Urteil vom 23.11.2000, Az. I ZR 93/98?

Der Entscheid des BGer befasst sich mit der Beweislast bei umstrittener fehlender Absicht des Markengebrauchs. Im Hintergrund geht es natürlich um die Benutzungsschonfrist. Hervorhebungen von uns.

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Wie man sich wehrt, wenn man die zulässige Geschwindigkeit weit überschritten hat!

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