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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 28.06.2022 - 6 W 32/22 -. Siehe unten zu der Frage, ob das Gericht doch von einer „Verwechslungsgefahr im weiten Sinne” ausgeht, am Ende in der Anmerkung.

Die Pressemitteilung des OLG Frankfurt, Hervorhebungen von uns.

Sie beginnt in der Tat: „Zwischen den Zeichen „The North Face“ und „The Dog Face“ besteht keine Verwechslungsgefahr.”

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Sein kleiner Sohn hat eine Spritze bekommen. Der Vater fragt die Ärztin leutselig: „Und? Hat sich mein Junior wie ein Mann benommen?” - „Ganz im Gegenteil. Er war sehr tapfer!”
Quelle: SUPERillu, Ausgabe 19/2017

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„Meine Frau denkt, ich sei sehr neugierig.” - „Wie kommt sie denn darauf?” - „Weiß ich auch nicht, aber das steht in ihrem Tagebuch!”
Quelle: SUPERillu 06/2013

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Gericht der Europäischen Union -EuG- Urteil vom 6.7.2022, Az. 6.7.2022.

Vorbemerkung

Lionel Messi 2009, 2010, 2011, 2012, 2015, 2019, 2021 Christiano Ronaldo 2008, 2013, 2014, 2016, 2017

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(c) Ank Kumar,  Quelle Wikpedia Lizenz CC BY-SA 4.0 

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BGH, Beschluss vom 10. Mai 2022 - VI ZB 4/20 -

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Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht München I jetzt zunächst am vergangenen Dienstag, 28. Juni 2022.

Spezi

(c) Middnightde, Quelle Wikpedia Lizenz CC BY-SA 4.0 

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Bundesgerichtshof Urteil vom 10. Mai 2022, herausgegeben heute 28.6.2022, Az. VI ZR 838/20.

Die Haftung einer juristischen Person aus § 826 BGB in Verbindung mit § 31 BGB setzt voraus, dass einer ihrer verfassungsmäßig berufenen Vertreter im Sinne des § 31 BGB den objektiven und subjektiven Tatbestand des § 826 BGB verwirklicht hat.

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VG Karlsruhe Beschluss vom 14. Juni 2022. Der Beschluss stellt fest, dass das Bundesverfassungsgericht Fragen zum Abendessen der Richter mit Angela Merkel zu Unrecht nicht beantwortet hat.

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Warum ist es so heiß?

Jahrelang erzählten uns unsere Eltern: Wenn ihr aufesst, bekommen wir schönes Wetter. Und was haben wir jetzt davon? Hitzewellen!

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LG Düsseldorf Urteil vom 22.6.2022, Az. 25 S 56/21. Über das erstinstanzliche Urteil hatten wir ausführlicher am 16. 5.2021 berichtet. Nun wurde in zweiter Instanz entschieden.