Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

BVerfG: Eilantrag gegen bayerische Ausgangsbeschränkungen in Corona-Krise erfolglos, Beschluss vom 07.04.2020 - 1 BvR 755/20. Hervorhebung von uns.

Die Dritte Kammer des Erste Senats des Bundesverfassungsgerichts hat einen Antrag auf eine vorläufige Außerkraftsetzung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - BayIfSMV anlässlich der Corona-Pandemie abgelehnt. Im Rahmen einer Folgenabwägung entschied das BVerfG summarisch: Die Gefahren für Leib und Leben wiegen schwerer als die durchaus erheblichen Einschränkungen der persönlichen Freiheit. Genauso hat bereits der Bayerische Verfassungsgerichtshof am 26. März entschieden.

Lukas 24, 13-35

Das Evangelium nach Matthäus

„Nach dem Sabbat, am Sonntagmorgen, machten sich Maria aus Magdala und die andere Maria schon sehr früh auf den Weg, um nach dem Grab zu sehen. Plötzlich gab es einen starken Erdstoß, und ein Engel Gottes kam vom Himmel herab. Er trat an das Grab, rollte den Stein weg und setzte sich darauf. Er leuchtete wie ein Blitz, und sein Gewand war schneeweiß. Die Soldaten erschraken vor ihm so sehr, dass sie zitterten und wie tot dalagen.
Der Engel sagte zu den Frauen: 'Habt keine Angst. Ich weiß, ihr sucht Jesus, der ans Kreuz genagelt wurde. Er ist nicht hier, er ist auferstanden, so wie er selbst es vorausgesagt hat. Kommt her und seht die Stelle, wo er gelegen hat. Und jetzt geht schnell zu seinen Jüngern und sagt ihnen: 'Gott hat ihn vom Tod erweckt! Er geht Euch voraus nach Galiläa, dort werdet ihr ihn sehen.' ...”
Quelle: Das Evangelium nach Matthäus, 28, 1-10 (GN: Die Gute Nachricht Bibel erschien 1968 als "Gute Nachricht für Sie. NT68". Sie gehört zu den einflussreichsten und am meisten verbreiteten modernen Bibelübersetzungen in deutscher Sprache. Auf der Webseite der Deutschen Bibelgesellschaft können Sie die Bibel in der Lutherübersetzung und die Gute Nachricht Bibel gut vergleichen.)

Der Karsamstag (nicht Ostersamstag) soll nach kirchlichen Vorstellungen ein stiller Tag sein. Keine Kirchenglocken, auch außerhalb von Corona-Zeiten keine Gottesdienste, in der Regel keine Sakramente, der Altar ist völlig schmucklos.

Das Evangelium nach Matthäus 27, 32-61 (GN)

Woher kommt der Name Gründonnerstag? Es gibt nur Vermutungen.
Nach einer Theorie leitet sich die Bezeichnung vom lateinischen „Virides“ („Die Grünen”) ab: Am Tage des Bußerlasses der Kirche verwandelt sich das dürre Holz in grünes zurück.
Andere vermuten, der Name gehe auf die liturgische Farbe Grün zurück.
Oder: Gläubige Christen essen oft traditionell an Gründonnerstag mehr grünes Gemüse.

EuGH , Urteil vom 02.04.2020 , Az. C--567/18. Bekannt gegeben am 7.4.2020. Betroffen ist die Marke Davidoff.

Ein Unternehmen, das Waren für einen Drittanbieter ohne Kenntnis von einer Markenrechtsverletzung lagert, benutzt die Marke nicht selbst, wenn es nicht wie der Verkäufer das Ziel verfolgt, Waren zum Verkauf anzubieten oder in den Verkehr zu bringen.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 19. Februar 2020, Az. XII ZB 458/19, bekannt gegeben heute 6.4.2020. Die Praxis zeigt, dass für einen Wiedereinsetzungsantrag unbedingt lückenlos, pedantisch genau nachgewiesen werden muss: alle diese Voraussetzungen wurden eingehalten. Wer ein Detail vergisst, hat verloren.

RITZ ./. RITZLOFFIER, BVGer Entscheid vom 19.11.2019, Az. B-5177. Was für die Schweiz gilt, gilt genauso für Deutschland. Hervorhebung durch uns. 

BGH Grundsatzurteil vom 13. Februar 2020, Az IX 140/19, bekannt gegeben heute am 30.3.2020. Hervorhebungen von uns.

Der BGH hat sich mit einem Urteil des OLG München weitgehend zustimmend auseinandergesetzt.