Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
- Details
BVGer Entscheid vom 28.10.2021, Az. B-3261/2020 APPLE / APPLiA Home Appliance Europe.
Leitsatz von uns anhand des Entscheidungstextes formuliert
Das Anbieten bzw. Bewerben von Produkten im Internet stellt noch keinen inländischen Gebrauch dar, insbesondere dann nicht, wenn die relevanten Seiten unter einer 'generic Top Level Domain' (z.B. '.com') abrufbar sind. Der Gebrauch in anderen Klassen genügt nicht.
- Details
OLG München Urteil vom 20.10.2021, Az. 10 U 651/20. Ein Musterbeispiel für Komplikationen jeglicher sachverhaltlicher und rechtlicher Art. Und ein Lehrbeispiel dafür, dass der Radfahrer den Radweg benutzen solllte.Aber, so einfach ist das Leben nicht. Vor allem aber auch ein Beispiel dafür, dass bei aller Hochachtung die Rechtsprechung über die Instanzen hinweg verschlankt werden muss. Oft haben wir vor allem an dieser Stelle mit Entscheidungen aus vielen Rechtsgebieten veranschaulicht, dass sich der Aufwand nicht vertreten lässt.
- Details
BGH Urteil vom 16. 12. 2021, herausgegeben heute, am 26.1.2022, Az. IX ZR 223/20. Anmerkung von uns zum besseren Verständnis: Zu unterscheiden ist zwischen dem vorangegangenen Arzthaftungsprozess und dem hier nun relevanten Anwaltshaftungsprozess. Zu "falsa demonstratio non nocet", vgl. unten am Ende des Gesamttextes.
SSL-Zertifikat
Sichere Datenübertragung mit SSL-Verschlüsselung:
Kanzlei Prof. Schweizer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH © 2020
Impressum | Datenschutz | Cookie-Einstellungen