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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Landgericht München I - Urteil vom 25.2.2022, Az. 33 0 8225/21. Ein Jammer um zwei Markenzeichen mit dem Ölbild Kaulbachs und der Erinnerung an die Polka für die Schützenliesl. Eine gute Gelegenheit, sich nebenbei ein - für Viele wohl überraschendes, instruktives - Bild von den gesellschftlichen Verhältnissen um das Jahr 1880 zu verschaffen. Vgl. dazu insbesondere auch als Beispiel den Link auf die SZ am Ende dieses Beitrags.

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Bundesgerichtshof Beschluss vom 10. Februar 2022 Az. I ZR 38/21. Das EU-Recht trägt noch seinen Teil zur Rechtsfindung bei und spornt rhetorisch an, Recht zu studieren.

Richtlinie 2011/83/EU Art. 2 Nr. 14, Richtlinie (EU) 2019/771 Art. 2 Nr. 12
Dem BGH schuldet der Rechtsuchende Dank, dass der BGH seine Fragen leitsatzartig voranstellt. Der Beschluss des BGH umfasst 29 Seiten. Zuvor hatten das Landgericht München I und das OLG München zu entscheiden.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 10.11.2021, Az. VIII ZR 107/20.

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Landgericht München I Verhandlung am 22.2.2022. Anmerkung: Was sagen Sie zu der Begründung des Lebensmittelhändlers Scheller, es gehe ihm darum, die Tradition wieder aufleben zu lassen? Und Herr Scheller weiter: „Wir sind keine Trittbrettfahrer, sondern beziehen uns auf ein Stück Dresdner Historie.” Würden Sie als Gericht an den Spruch denken: „Frechheit siegt” und Herrn Scheller schnell wieder nach Hause schicken? Hervorhebungen von uns. 

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LAG Köln Urteil vom 11.1.2022, Az. 4 Sa 315/21. Auch Lesebestätigung bleibt interessant.

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Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 13.12.2021 Az. - 2-13 S 75/20 - Keine Einladung zur Eigentümerversammlung durch Dritte

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Bundesgerichtshof Beschluss vom 18.11.2021, Az. I ZR 125/21. Unterlassung „Fatburner”. Hervorhebungen von uns. Empfehlung: Lesebestätigung. 

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Bundesgerichtshof Urteil vom 9. Dezember 2021, bekannt gegeben heute, 14.2.2022, Az. I ZR 146/20.

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Bundesgerichtshof Urteil vom 17. Dezember 2021, Az. V ZR 44/21, bekannt gegeben am 9.2.2021 sowie Urteil vom 20. März 2020, Az. V ZR 317. 

Wenn jemand meint, das Recht des Wohnungseigentums sei doch einfach - es gehe nur um überhängende Äste; dann hat er sich mit dem WEG noch nicht eingehend befasst. Ein Musterbeispiel für die Hohe Schule des WEG-Rechts bilden die beiden nachfolgend  aufgeführten Urteile des V. Zivilsenats sowie das vorinstanzliche Urteil des 15. ZS des OLG München vom 21. November 2018 zum (bestätigenden) BGH-Urteil vom 20.3.2020.

Die Rechtslage in Kurzfassung: Das Sondernutzungsrecht einmal als Dienstbarkeit notwendigerweise eingetragen, einmal nicht.

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OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 10.2.2022,  Az. 16 U 87/21. Den Juristen überrascht die Freiheit der Meinungsäußerung in Deutschland nicht, einen erheblichen Teil der Bevölkerung unseres Erachtens in diesem Ausmaß jedoch durchaus.