Lesen Sie aktuelle Urteile und Entscheidungen von deutschen Gerichten zum Teil im Volltext nach. Bitte nutzen Sie auch die Suchfunktion oben rechts.
Anspruch aus Reiserücktrittskostenversicherung bei unerwartet schwerer Erkrankung
Artikel lesen
Öffnen einer Hotelzimmertür mit "Do not disturb"-Hinweis durch Reiseveranstalter nur bei hinreichendem Notfall-Verdacht
Artikel lesen
Keine Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages wegen Aufhebung einer einstweiligen Verfügung
Artikel lesen
„Ausländer raus“ - Verurteilungen wegen Volksverhetzung verstoßen gegen die Meinungsfreiheit
Artikel lesen
In der Reisebestätigung nicht abgelehnte Sonderwünsche eines behinderten Reisenden gelten als genehmigt
Artikel lesen
Vertraglicher Vorbehalt von Flugzeitenänderung rechtfertigt keine gravierende Verkürzung der Reisedauer
Artikel lesen
Klausel "Anzahlung auf Reisepreis von 15 % und mindestens 175,00 €" unwirksam
Artikel lesen
„meine Familie & ich Lieblingsmarkt“-Wettbewerb markenrechtlich geschützt
Artikel lesen
„Praktisch“ ein Musterfall für die Abgrenzung zwischen Tatsache und Wertung
Artikel lesen
Kein wirtschaftliches Interesse eines Marktforschungsinstituts
Artikel lesen
Aussage in Bezug auf Telefonmarketing: "Nach wie vor findet es seinen Haupeinsatz in der Marktforschung"
Artikel lesen
Adwords: Kein markenrechtliche Benutzung durch Google
Artikel lesen
Historische „Streetview“ - Häuser und Adressen dürfen mit journalistischen Informationen im Internet gezeigt werden
Artikel lesen
Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personengebundenen
Daten im Rahmen eines Bewertungsforums im Internet
Artikel lesen
Auch in Österreich: Keine Ansprüche bei zulässiger Verdachtsberichterstattung
Artikel lesen
Keine Verletzung der Informationspflicht bei Änderung der Einreisebestimmungen
Artikel lesen
Weit- und Meerblick vermittelnde Prospektfotos einer Kreuzfahrt-Kabine repräsentativ für Leistungsbeschreibung
Artikel lesen
Unterlassungserklärung wegen Printwerbung erfasst auch das Verbot der Werbung im Internet
Artikel lesen
Werbung "Kellogg's - Das Beste jeden Morgen" enthält nicht
die Behauptung einer Alleinstellung
Artikel lesen