Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Europäischer Gerichtshof Urteil vom 25. November 2021 in der Rechtssache C-289/20 IB. Das Urteil ist so formuliert, dass es grundsätzlich auch im Markenrecht und anderen Rechtsgebieten allgemein anzuwenden ist; - auch wenn es unmittelbar zum Scheidungsrecht ergangen ist. Hervorhebungen zur schnellen Lesbarkeit von uns wie üblich. Hier das Wichtigste aus dem Urteil:

Bundesgerichtshof Urteile von heute 29.11.2021, Az. VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18. Im Volltext liegen die Urteile noch nicht vor. 

Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 04.10.2021, Az. 2-13 S 9/21, herausgegeben am 19.11.2021. Auch nach dem zum 1.12.2020 novellierten WEG rechtfertigt die fortlaufende Nichtentrichtung von Hausgeldern in erheblicher Höhe (hier: 12.000 EUR insgesamt) jedenfalls nach erfolgloser Abmahnung, Wohnungseigentum zu entziehen.

Bundesgerichtshof Urteil vom 11.12.2020, Az. V ZR 268/19. Die planerische Konzeption entscheidet. Ein Nachbarrechtsstreit besonderer Art.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 22. September 2021, Az. I ZR 20/21; bekannt gegeben heute, 26.11.2021.

BVM-Online-Fachtagung „Künstliche Intelligenz verstehen und mit nachhaltigem Erfolg einsetzen!“ Unsere Geschäftsführerin referiert über „KI – ausgewählte wichtige rechtliche Aspekte”. Sie ist Justitiarin des Berufsverbandes Deutscher Markt- und Sozialforscher und im Fachbeirat Sprecherin des Fachgremiums: „Standesregeln/Qualität/ Methoden”.

BVGer Entscheid vom 3.8.2021 Az. B-3745/20. Wiktionary gibt zu Stellar an: Bedeutung: die Sterne betreffend. Herkunft: entlehnt aus lateinisch stellaris → la „zu den Sternen gehörig“, gebildet zu lateinisch stella → la „Stern“. 

Bundesgerichtshof Urteil vom 15. Oktober 2021, Az. V ZR 225/20; bekannt gegeben am 17.11.2021.

Landgericht Berlin Beschluss vom 30.7.2021, Az. 65 S 104/21.