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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Heute herausgegebenes BGH-Urteil vom 21. Februar 2019 - I ZR 15/18. Installationen, die vielleicht wieder entfernt werden sollen, können Schmerzensgeld für den Urheber nach sich ziehen. Über dieses Urteil haben wir an dieser Stelle schon am 22.2.2019 mit Hilfe einer Pressemittelung berichtet. Nun liegt das Urteil im Volltext vor.

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BGH, Urteil vom 7. März 2019 - I ZR 195/17, heute, 9. April, vom BGH veröffentlicht. Der BGH fasst gegen Ende seiner Entscheidung das Ergebnis kurz zusammen: „Das Berufungsgericht hatte keine für seine Annahme einer markenmäßigen Verwendung des Zeichens "SAM" tragfähigen Feststellungen getroffen.”

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BGH, Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 279/17

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Karl ist 73 Jahre alt, spielt aber noch jede Woche Golf. Nach einer Runde sagt er zu seiner Frau: „Heute lief es wieder prima, nur meine Augen machen mir zu schaffen, die meisten Bälle finde ich einfach nicht."

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Landesarbeitsgericht Hessen, Beschluss vom 29.01.2019 – 8 Ta 396/18.

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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Februar 2019 Az.: 1 BvR 2556/17

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BGH, Urteil vom 8. Januar 2019 Az.: II ZR 364/18. Leitsätze:

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Das Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 27.9.2018, Az. 7 U 85/18, „wir-sind-afd.de” hat zuletzt entschieden und „die Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen, da die Grundsätze der Zuordnungsverwirrung bereits höchstrichterlich entschieden sind”. Rechtsgrundlage für einen Unterlassungsanspruch ist auf jeden Fall § 12 BGB, also das Namensrecht.

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BGH, Urteil vom 8. März 2019 - V ZR 330/17.

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Vier Studenten der Universität Sydney waren so gut in Organischer Chemie, dass sie alle ihre Tests, Klausuren und Praktika bisher in diesem Semester mit der Bestnote bestanden haben. Sie waren sich sicher, mit Bestnote auch die Abschlussprüfung zu schaffen. Sie entschlossen sich, das Wochenende vor der Prüfung nach Canberra zu fahren, wo einige Freunde eine Party schmissen. Nach heftigem Feiern verschliefen sie den gesamten Sonntag und schafften es nicht vor Montag morgen - dem Tag der Prüfung - wieder zurück nach Sydney.