Urteile

FOCUS ./. FOCUSS

Tenor

1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,00, an dessen Stelle im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ordnungshaft bis zu sechs Monaten tritt, oder eine Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an einem ihrer Geschäftsführer zu unterlassen,

   1. sich im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung ihres Geschäftsbetriebes der Bezeichnung "FOCUSS Management Consultants GmbH" zu bedienen,

   2. im geschäftlichen Verkehr im Zusammenhang mit dem Vertrieb der von ihr angebotenen Waren oder Dienstleistungen die schlagwortartig hervorgehobene Bezeichnung "FOCUSS" zu verwenden und/oder verwenden zu lassen, oder diese Kennzeichnung in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen, insbesondere wenn dies wie nachfolgend wiedergegeben geschieht:

      

2. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin schriftlich Auskunft über Zeitpunkte und Umfang von Verletzungshandlungen gemäß Ziffer I zu erteilen.

3. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Auskunft über die Umsätze zu erteilen, die mit nach Antrag gemäß Ziffer I gekennzeichneten Dienstleistungen erzielt wurden.

4. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin sämtlichen Schaden zu ersetzen, der dieser infolge von Verletzungshandlungen gemäß Ziffer I entstanden ist und zukünftig noch entstehen wird.

5. Die Beklagte wird verurteilt, in die Löschung ihrer beim Handelsregister des Amtsgerichts Montabaur unter der HRB-Nr. 5684 eingetragenen Firma "FOCUSS Management Consultants GmbH" einzuwilligen.

6. Die Beklagte wird verurteilt, der DENIC e.G. gegenüber die zur Löschung der Internet-Domainbezeichnung "focuss-online.de" erforderlichen Erklärungen abzugeben.

7. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.

8. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Entscheidungsgründe

Schott
Vors. Richter am LG

Schönweitz
Handelsrichter

Fochtmann
Handelsrichter

Rechtsgebiete

Markenrecht; Wettbewerbsrecht