23 freigestellt

Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Anlehnung von Kennzeichen an freihaltebedürftige Begriffe.

Details
Autor: Kanzlei Prof. Schweizer

Zwei EDV-Systemhäuser stritten über die Frage, ob die Bezeichnungen „HEITEC“ und „HAITEC“ verwechslungsfähig sind; BGH Az.: I ZR 162/05.
Zu entscheiden war: Wirkt das jeweils mit dem Begriff „High Tech“ übereinstimmende Klangbild für im Hochtechnologiebereich tätige Unternehmen beschreibend, so dass insoweit ein Freihaltebedürfnis besteht und somit eine Verwechslungsgefahr verneint werden muss.
Der BGH entschied: Die Beschränkung des Schutzumfangs dient dazu, eine Monopolisierung der freizuhaltenden Angabe durch den Inhaber des Zeichens zu vermeiden. Im Verhältnis zu anderen Zeichen, die sich ebenfalls an die freizuhaltende Angabe anlehnen und diese verfremden, ist der Schutzumfang nicht begrenzt.
Mit anderen Worten: „HEITEC“ und „HAITEC“ sind trotz des gemeinsamen Ursprungs „High Tech“ verwechslungsfähig.