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In BGH Az. I ZR 57/08 – „Goldhase II“ (Pressemitteilung, Volltext liegt noch nicht vor) hatte der BGH erneut Gelegenheit, zur Frage der Verwechslungsgefahr dreidimensionaler Marken Stellung zu nehmen. Der dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke „Lindt-Goldhase“, steht der jüngere „Riegelein Confiserie“- Hase gegenüber:

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© http://www.lindt.com/de/swf/ger/startseite		© http://www.riegelein.de

Lindt sah sich durch den Riegelein Hasen in ihren Markenrechten verletzt und klagte.
Der Bundesgerichtshof hatte (nun zum zweiten Mal) eine die Verwechslungsgefahr ablehnende Entscheidung aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen.
In der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht war ein Exemplar des Riegelein-Hasen vorgelegt worden, der zwischenzeitlich verloren ging. Da keine Einigkeit über den „Ersatz“-Hasen gefunden werden konnte, muss das (Tatsachengericht) OLG sich erneut mit der Sache befassen.
Zudem wurde die Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Schokoladenhasen mit einer unzutreffenden Begründung - so der BGH - verneint.
„Den sich aus den einzelnen Bestandteilen (Form und Farbe der Hasen sowie den weiteren Gestaltungsmerkmalen wie rotes Bändchen mit Glöckchen, aufgemaltes Gesicht) zusammensetzenden Gesamteindruck der beiden Gestaltungen hat das Berufungsgericht nicht zutreffend ermittelt. Insbesondere hat es die Ergebnisse einer Verkehrsbefragung nicht rechtsfehlerfrei berücksichtigt.Die Verkehrsbefragung betraf einen nur in Goldfolie eingewickelten, mit keiner Schrift und keinen aufgemalten Gestaltungsmerkmalen versehenen sitzenden Lindt-Hasen. Auf die Frage nach der betrieblichen Herkunft hatte ein Großteil der Befragten Lindt & Sprüngli genannt. Das Berufungsgericht hatte daraus geschlossen, dass sich die gesteigerte Kennzeichnungskraft des Lindt-Hasen auch aus Form und Farbe herleitet. Vor diesem Hintergrund hat der BGH beanstandet, dass das Oberlandesgericht seine Auffassung nicht hinreichend begründet hat, dass den sonstigen, sich bei den beiden Hasen unterscheidenden Gestaltungsmerkmalen eine maßgebliche Bedeutung zukommt.“
Wir berichten, sobald es Neuigkeiten im Hasenkampf gibt.