Das Neueste

Der Verlag hatte einer Markenanmeldung widersprochen, welche den Bereich „Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung“ (Klasse 9) mit dem Kennzeichen „FOCUS“ schützen lassen wollte. Nun hat das Deutsche Patent- und Markenamt beschlossen, diese eingetragene Marke zu löschen, Az.: 306 10 114.9 / 09.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Verwechslungsgefahr bejaht. Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr sind - so das Amt entsprechendder allgemeinen Meinung - insbesondere die Faktoren Zeichenähnlichkeit sowie Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit entscheidend. Da der Focus Magazin Verlag seine Marke u.a. auch für Waren der Klasse 9 (u.a. „Signalinstrumente“) hat schützen lassen, hat das Amt insbesondere aufgrund der Gemeinsamkeiten im technischen Sektor eine zumindest mittlere Ähnlichkeit bejaht. Den hiernach gebotenen mittleren Abstand halten die Vergleichsmarken nicht ein, da sich die identischen Zeichen „FOCUS“ gegenüberstehen.