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Der Verlag hatte der Markeneintragung widersprochen. Nun hat das Deutsche Patent- und Markenamt beschlossen, die für „Aus-, Fort- und Weiterbildung” eingetragene Marke „focustree” zu löschen, Az.: 304 60 733.9 / 41.
Die Kernsätze des Beschlusses:
„Die sich gegenüber stehenden Zeichen sind in ihrer Gesamtheit verwechselbar, da sie ein Ähnlichkeitsverhältnis unter dem Gesichtspunkt des gedanklich miteinander in Verbindung Bringensaufweisen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 letzter Halbsatz MarkenG). ... Die Widerspruchsmarken sind als wesensgleicher Bestandteil in der jüngeren Marke enthalten. Bei dem nachgestellten Bestandteil 'tree' (engl. Baum) handelt es sich lediglich um eine Themenangabe, so dass für den Verkehr Anlass besteht, aufgrund der Bekanntheit des Begriffes 'FOCUS' in den hier betroffenen und eng damit im Zusammenhang stehenden Produktbereichen auch bei der angefochtenen Marke als Kennzeichnung identischer und sehr ähnlicher Dienste auf das Bestehen wirtschaftlicher Verbindungen oder Zusammenhänge zwischen den Unternehmen anzunehmen.”