Das Neueste

„An der Spitze stand die Forderung nach Freiheit. ... Aus den Forderungen nach Freiheiten hier auf dem Schloss möge ein Beispiel den Verlauf und die Entwicklung verständlich machen, die uns auch ganz in der Gegenwart beschäftigt, wiewohl im Zeichen anderer und neuer Herausforderungen: die Pressefreiheit.” So Richard von Weizsäcker in seiner gestern vorgetragenen Rede, vgl. F.A.Z. von gestern, Seite 32.
Wie verhält es sich mit dem „Beispiel Entwicklung Pressefreiheit”? Ist es bezeichnend, dass es vor allem auch die Burschenschaftler waren, die führten? Wer und was ist heute zeitgemäß? Soll sich die Pressefreiheit nur auf Politiker in ihrer Funktion beziehen?
Nach den neuen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesgerichtshofs wird die durch das Bundesverfassungsgericht entwickelte Reichweite der Pressefreiheit zurückgedrängt.