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Die Überprüfung der Verwechslungsgefahr, wenn die Marke berechtigt noch nicht benutzt wird.

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Autor: Kanzlei Prof. Schweizer

Das Harmonisierungsamt hat in seiner Decision No. B 538 951 neben anderen Themen Fragen zur Nichtbenutzung einer Marke beantwortet. Wir haben der Entscheidung zusammenfassende Leitsätze vorangestellt.