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Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags Thierse, jüngst auf der Herbsttagung der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung:
„Dramatischer ausgedrückt: Demokratische Politik und Medien passen nicht zueinander.”
So formuliert ein Politiker trotz aller Erfahrungen in der DDR und die Praxis anderer Diktaturen kennend.
Quelle: Morgen erscheinende Ausgabe des FOCUS in „Sprüche der Woche”.
Dieser Einstellung entspricht es, dass Schröder als Bundeskanzler geäußert hat, als die Bundesregierung soeben entschieden hatte, die für die Medienfreiheit unfraglich negative Entscheidung der 3. Kammer des Europäischen Gerichtshofs vom 24. Juni 2004 („Caoroline-Urteil”) trotz eines Sturmlaufes der Medien nicht der Großen Kammer des Straßbutger Berichts zur Prüfung vorzulegen:
„In diesem Urteil werden die Pressefreiheit und die Garantie für seriösen Journalismus in Stein gemeißelt.”
Grundverständnis unter Demokraten ist dagegen, worauf das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten hinweist:
Die Medienfreiheit ist zusammen mit anderen Kommunikationsfreiheiten schlechthin für eine freiheitlich-demokratische Ordnung konstituierend.