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Entschieden hat das Deutsche Patent- und Markenamt, Az.: 396 03 462.4/9.
Zur Verteidigung von Marken wird öfters dieser Kernsatz des Beschlusses die Auseinandersetzung klären:
„In Bezug auf die sich gegenüberstehenden Waren liegen hochgradige Übereinstimmungen vor, da die sich gegenüberstehenden Waren allesamt der Speicherung, Übermittlung und Wiedergabe elektronischer Daten dienen.”
Die Focus Magazin Verlag GmbH konnte mit einer international registrierten Marke prioritätsältere Rechte beanspruchen für die Waren: „Magnetauzeichnungsträger, Lautsprecher, elektronische Verstärker, Computerspiele” sowie für die Dienstleistung „Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger”.
Entgegen standen „Tapes, carda, disks and other similar products of paper or cardboard, all these products being used with all apparatus and instruments mentioned in class 9”.
Wir haben Ihnen in Leitsätzen den Beschluss zusammen gefasst. Leitsätze und Beschluss können Sie hier nachlesen.