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BVGer vom 5.12.2022, Entscheid vom 5.12.2022, Az. B-4104/2021 Capri-Sun / Prisun keine Verwechslungsgefahr

 Wir werden in nächster Zeit Entscheidungen benennen, die allesamt zu marktforscherischen Begriffen von der Ist-Verkehrsauffassung und ihrer Ermittlung durch repräsentative Umfragen ausgehen. In der Entscheidung vom 5.12.2022 wird zwar  von der Ist-Verkehrsauffassung als rechtserheblich ausgegangen, jedoch überzeugend begründet, dass die (repräsentative) Umfrage nicht die erforderlichen Quoten und marktforscherisch richtig formulierte Fragen als Voraussetzung einer Verwechslungsgefahr erbracht hat.

Es waren zwar 92 % für den Bekanntheitsgrad der Marke Capri-Sun behauptet worden. Es fehlten jedoch Angaben zum Kreis der befragten Personen und der gestellten Fragen. Darüber hinaus störte sich das Gericht an der Befragtenzahl von 500 statt 1.000 als eher gering nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts bei Massenprodukten des täglichen Bedarfs. 

Hilfsüberlegungen brachten der Marke Capri-Sun gegen Prisun eindeutig genausowenig. Zur Übung INGRES NEWS zitiert:

Schriftbildlich besteht eine gewisse Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden Zeichen, "indem dieselben sechs
Buchstaben in derselben Abfolge genutzt werden. Dem steht allerdings gegenüber, dass die Widerspruchsmarke aus zwei
klar identifizierbaren Worten (…) besteht, wohingegen die angefochtene Marke lediglich aus einem Wort gebildet wird.
Der Bindestrich verdeutlicht diesen Unterschied der Anzahl Worte zusätzlich. Auch der unterschiedliche Anfang beider
Zeichen trägt zur Distanz der Zeichen bei. (…) Bei der vorliegend lediglich durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der
Widerspruchsmarke reicht eine weit oder sehr weit entfernte Zeichenähnlichkeit nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr
der beiden Marken herbeizuführen."