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BVGer vom 30.04.2019 (B-6173/2018)

ZURICH ECONOMIC FORUM (fig.) verliert teilweise.
Es gilt als "gerichtsnotorisch", dass das Zeichen WORLD ECONOMIC FORUM aufgrund des jährlich in Davos stattfindenden Kongresses ̶grosse Bekanntheit geniesst. Der Grad der Verkehrsdurchsetzung ist demzufolge hoch." Das Zeichen WORLD ECONOMIC FORUM wird „nicht nur von Fachleuten, sondern aufgrund der Berichterstattung in den Medien auch vom breiten Publikum als Marke erkannt. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz nimmt deswegen auch das Wortelement 'ECONOMIC FORUM' der Widerspruchsmarke an ihrem gesteigerten Schutzumfang Anteil und geht die erhöhte Verkehrsgeltung einem allfälligen ursprünglichen, relativen Freihaltebedürfnis an diesem Bestandteil vor". Die widersprechende Wortmarke verfügt damit "in Bezug auf die Dienstleistung 'Organisation und Durchführung von Kon-gressen und Symposien' in Klasse 41 über eine erhöhte Be-kanntheit. Der damit einhergehende Schutz gilt auch für da-mit gleichartige Waren und Dienstleistungen." In Bezug auf andere Waren und Dienstleistungen sind die Widersprüche abzuweisen.
Quelle: Ingres