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Apple gewinnt in München vier Patentklagen der Qualcomm Inc.

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Autor: Kanzlei Prof. Schweizer

Landgericht München I Urteile vom 31.1.2019, Az. 7 O 14454/17, 7 O 14459/17, 7 O 14461/17 und 7 O 14456/17.

Begründung:
Die Funktion Spotlight-Suche/ Siri & Suchen bei den angegriffenen Mobiltelefonen verletzt nicht das Merkmal „Standby-Anzeige“. Eine Eingabemöglichkeit in einem Standby-Modus im Sinne der Klagepatente fehlt, wenn der Nutzer zunächst zielgerichtet eine Anwendung aufrufen muss, - wie bei der früheren Version der Suchfunktionalität der Funktion „Spotlight Suche/ Siri & Suchen“.