Das Neueste

Immer wieder wird versucht, mit älteren Marken „FOCUS” von der erst durch das Nachrichtenmagazin „FOCUS” geschaffenen Bekanntheit des Zeichens FOCUS zu profitieren. Markeninhaber gehen auch unmittelbar gegen Marken des Verlages vor, der mit seinem Erfolg erst die Bekanntheit geschaffen hat.
Motiv solcher Angriffe kann sein, dass der Verlag des Nachrichtenmagazins veranlasst werden soll, die prioritätsälteren Marken für verhältnismäßig hohe Preise zu erwerben.
Das neueste Beispiel: Angegriffen wurde die Marke „FOCUS TV” vom Inhaber einer belgischen und einer internationalen FOCUS-Marke. Das Harmonisierungsamt beurteilte den Angriff zu Lasten der angreifenden Inhaberin der älteren Marken unabhängig von der Bekanntheit. Bei dieser Betrachtung gewann der Bestandteil „TV” eine Kennzeichnungskraft, die eine Verwechslungsgefahr ausschloss. Dementsprechend verneinte das Harmonisierungsamt die3 vom Inhaber der älteren Marken behauptete Verwechslungsgefahr
Hier können Sie die Entscheidung des Harmonisierungsamts mit den von uns verfassten Leitsätzen nachlesen.