Das Neueste

Lancôme wollte mit dem Argument gewinnen, die Marke FOCUS sei für die Waren in Klasse 3 (zum Beispiel Seifen, Parfümerie, Rasierwasser) und in Klasse 5 (zum Beispiel pharmazeutische Produkte) noch nicht benutzt worden, und damit sei die fünfjährige Benutzungsschonfrist für die im Jahre 1996 eingetragene Marke FOCUS insoweit abgelaufen. Lancôme hat jedoch auch in der Berufung verloren. Der Grund:
FOCUS konnte sich auf Widerspruchsverfahren berufen. Wegen der Widersprüche hat die Frist noch nicht zu laufen begonnen. Es ist sogar grundsätzlich unerheblich, in welchem Land die Widersprüche noch anhängig waren oder noch anhängig sind.
Hier können Sie das Urteil des Bundesgerichts und die von uns verfassten Leitsätze nachlesen.