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Ein weiterer Versuch, die Marke FOCUS einzuengen, ist fehlgeschlagen. Die Novartis AG ist mit einem Löschungsantrag gescheitert. Sie wollte durchsetzen, dass die Marke FOCUS für die Waren pharmazeutische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege gelöscht wird.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Löschungsantrag jedoch in einem uns nun zugestellten Beschluss zurückgewiesen:
Die Marke FOCUS ist auch für Waren dieser Art unterscheidungskräftig. Es besteht kein Freihaltebedürfnis. Die von uns formulierten Leitsätze und den vollständigen Beschluss finden Sie hier. Az.: S 46/03 Lösch 394 07 564.1/16.